Zitierungen von Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

 

---

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)
Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes (DVO-JuSchG) 

---

Zitate in Änderungsvorschriften

EM-Bestandsrentenverbesserungsauszahlungsgesetz
Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation
Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts und des Internationalen Namensrechts
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts
Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz
OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
Verordnung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie