Eingangsformel - Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonal-Befähigungsprüfungsverordnung sowie der Fahrgastsicherheitslehrgänge-Zulassungs- und Prüfungsverordnung (BinSchPersBefähPrVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 14.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 193; Geltung ab 01.07.2024

Eingangsformel

Auf Grund des § 3 Absatz 1 Nummern 6a und 10 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 82; 2023 I Nr. 126) in Verbindung mit § 57 Absatz 1 Satz 2 und § 76 der Binnenschiffspersonalverordnung vom 26. November 2021 (BGBl. I S. 4982), von denen § 57 Absatz 1 Satz 2 der Binnenschiffspersonalverordnung durch Artikel 3 Nummer 27 der Verordnung vom 5. April 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 105) geändert worden ist, verordnet die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt:

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