Artikel 8 - Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht (KlImSchVG k.a.Abk.)

G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225, 340; Geltung ab 09.07.2024, abweichend siehe Artikel 8

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

Artikel 7 ←

→ Schlussformel

Artikel 8 Inkrafttreten

Artikel 8 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Vorbehaltlich des Absatzes 2 tritt dieses Gesetz am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Der in Artikel 1 Nummer 4 vorgesehene § 5 Absatz 2 Satz 3 erster Halbsatz tritt erst in Kraft, wenn die Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 2 Satz 3 zweiter Halbsatz in Kraft getreten ist.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 8. Juli 2024.

Artikel 7 ←

→ Schlussformel

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 8 Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8 KlImSchVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KlImSchVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

neugefasst durch B. v. 17.05.2013 BGBl. I S. 1274, 2021 BGBl. I S. 123; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 58

§ 5 BImSchG Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen (vom 09.07.2024)

... gilt § 10 Absatz 2 entsprechend. --- *) Anm. d. Red.: Gemäß Artikel 8 Absatz 2 G. v. 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225 ) tritt Halbsatz 1 erst mit Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach Halbsatz 2 in ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16519/a313512.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben