Artikel 10 - Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz (JusWeDigG k.a.Abk.)

G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234; Geltung ab 17.07.2024, abweichend siehe Artikel 50

52 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 18 Vorschriften zitiert

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

Artikel 10 Weitere Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten zum 1. Januar 2036

Artikel 10 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2036 OWiG offen

§ 110a Absatz 1b des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, das zuletzt durch Artikel 9 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird aufgehoben.

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

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Zitierungen von Artikel 10 Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 JusWeDigG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in JusWeDigG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 50 JusWeDigG Inkrafttreten

... 15, 18, 23, 26, 29, 32 und 47 treten am 1. Januar 2026 in Kraft. (4) Die Artikel 4, 7, 10 , 12, 16, 19, 21, 24, 27, 30, 33 und 48 treten am 1. Januar 2036 in Kraft. (5) Die ...

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Zitat in folgenden Normen

Hinweisgeberschutzgesetz-Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung (HinSchGOWiZustV)

V. v. 09.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 111

Eingangsformel HinSchGOWiZustV

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 12. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 234 ) geändert worden ...

Dritte Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 25.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 100

Eingangsformel 3. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV 1)

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 12. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 234 ) geändert worden ist, - des § 20 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 3 und 4 und ...

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