Artikel 48 - Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz (JusWeDigG k.a.Abk.)

G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234; Geltung ab 17.07.2024, abweichend siehe Artikel 50

52 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

Artikel 47 ←

→ Artikel 49

Artikel 48 Weitere Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes zum 1. Januar 2036

Artikel 48 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2036 BVerfGG offen

§ 23c des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, das zuletzt durch Artikel 47 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.
2.: Absatz 2 wird aufgehoben.

Artikel 47 ←

→ Artikel 49

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Zitierungen von Artikel 48 Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 48 JusWeDigG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in JusWeDigG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 50 JusWeDigG Inkrafttreten

... 1. Januar 2026 in Kraft. (4) Die Artikel 4, 7, 10, 12, 16, 19, 21, 24, 27, 30, 33 und 48 treten am 1. Januar 2036 in Kraft. (5) Die Artikel 36 bis 38 treten am 17. Juli 2024 in ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16530/a313709.htm

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