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Zitierungen von § 15 PostG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PostG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 PostG Begriffsbestimmungen
... befördert wird, 17. „Universaldienstanbieter" ein Anbieter, der nach § 15 Absatz 2 zur Erbringung des gesamten oder von Teilen des Universaldienstes verpflichtet ist, 18. ...
§ 26 PostG Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen
... oder 3 oder nach § 27 Absatz 2 herangezogen werden, sowie andere Universaldienstanbieter nach § 15 Absatz 2 können durch die Bundesnetzagentur zur Zusammenarbeit verpflichtet werden, soweit dies ...
§ 34 PostG Schlichtung, Verordnungsermächtigung
... bei Verstößen gegen den Anspruch auf Erbringung von Universaldienstleistungen nach § 15 Absatz 4 Satz 1 und das Diskriminierungsverbot aus § 15 Absatz 4 Satz 2, es sei denn, für die ... von Universaldienstleistungen nach § 15 Absatz 4 Satz 1 und das Diskriminierungsverbot aus § 15 Absatz 4 Satz 2, es sei denn, für die Postsendung wurden Sonderbedingungen vereinbart. Kunden im Sinne ...
§ 40 PostG Regulierung der Entgelte marktbeherrschender Anbieter von Postdienstleistungen
... 49. (3) Absatz 1 gilt unabhängig davon, ob das marktbeherrschende Unternehmen nach § 15 Absatz 2 zur Erbringung des Universaldienstes verpflichtet ...
§ 111 PostG Bußgeldvorschriften
... entgegen a) § 4 Absatz 6 Satz 1 oder § 6 Absatz 1 Satz 2, b) § 15 Absatz 3 oder c) § 30 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht ...
Zitat in folgenden Normen
Benannte Betreiber-Zulassungsverordnung
V. v. 01.07.2019 BGBl. I S. 904; zuletzt geändert durch Artikel 36 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
§ 2 PostBetrZuV Erteilung der Zulassung (vom 19.07.2024)
... oder Ordnung gefährdet würde, oder 3. der Antragsteller nicht nach § 15 Absatz 2 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Postgesetzes zur Erbringung des Universaldienstes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)
G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
Artikel 36 PostModG Änderung der Benannte Betreiber-Zulassungsverordnung
... bb) Folgende Nummer 3 wird angefügt: „3. der Antragsteller nicht nach § 15 Absatz 2 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Postgesetzes zur Erbringung des Universaldienstes ...
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