Artikel 3 - Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation (1. BMDVTKBGebVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 23.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 256; Geltung ab 03.08.2024, abweichend siehe Artikel 4

3 Änderungen

wird in 1 Vorschrift zitiert

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Artikel 3 Weitere Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 3. August 2024 BMDVTKBGebV § 1, Anlage

Die Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation, die zuletzt durch Artikel 2 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 Absatz 1 Nummer 6 wird wie folgt gefasst:

„6.: Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1982; 2022 I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 6. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 149) geändert worden ist,".

2.

Die Anlage wird wie folgt geändert:

a)

In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu Abschnitt 2 wie folgt gefasst:

„Abschnitt 2 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG)".

b)

Abschnitt 2 wird wie folgt geändert:

aa): Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„Abschnitt 2 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG)".
bb): In den Nummern 1 bis 4 wird jeweils die Angabe „TTDSG" durch die Angabe „TDDDG" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 1. BMDVTKBGebVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BMDVTKBGebVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 4 1. BMDVTKBGebVÄndV Inkrafttreten

... in Kraft. (2) Artikel 2 tritt mit Wirkung vom 24. Juni 2024 in Kraft. (3) Artikel 3 tritt am Tag nach der Verkündung in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

V. v. 06.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 32

Artikel 2 EinwVEV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation

... Telekommunikation vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2024 I Nr. 1), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 256 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt ...

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