Die Ems-Lotsverordnung vom 25. Februar 2003 (BAnz. S. 3702), die zuletzt durch Artikel 74 § 4 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 9 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt.

b)

Folgende Nummer 10 wird angefügt:

„10.: die sichere minimale Steuergeschwindigkeit und die maximale Manövriergeschwindigkeit für die Revierfahrt."

2.

In § 6 Absatz 1 im Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „Lotsen" durch das Wort „Seelotsen" ersetzt.

3.

Anlage 1 erhält die aus dem Anhang zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

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Zitierungen von Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Ems-Lotsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 4. EmsLVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 4. EmsLVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anhang 4. EmsLVÄndV zu Artikel 1 Nummer 3

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16574/a316246.htm

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