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Eingangsformel - Eisenbahn-Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung (EBArbSchV k.a.Abk.)

V. v. 08.11.1994 BGBl. I S. 3435
Geltung ab 01.12.1994; FNA: 930-9-2 Allgemeines Eisenbahnrecht
Drucksachen / Entwurf / Begründung
→ § 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 5 Abs. 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) verordnet das Bundesministerium für Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

Inhaltsverzeichnis
→ § 1

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Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1659/a23659.htm   
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