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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. BSHGEinkGrV > § 3

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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 17.08.2006 aufgehoben

§ 3 - Erste Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz (1. BSHGEinkGrV k.a.Abk.)

G. v. 22.05.1986 BGBl. I S. 830; aufgehoben durch Artikel 35 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1869
Geltung ab 01.07.1986; FNA: 2170-1-18-1 Sozialhilfe und Wohlfahrtswesen

1 weitere Fassung

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 3

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1986 in Kraft.

Inhaltsverzeichnis

1. BSHGEinkGrV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1674/a23958.htm

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