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Zitierungen von § 12 MPBetreibV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 MPBetreibV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MPBetreibV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 19 MPBetreibV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.02.2025)
... 3. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1, § 8 Absatz 4 Satz 1, § 9 Absatz 4 Satz 1, § 12 Absatz 4 , § 15 Absatz 6 Nummer 2 oder § 17 Absatz 4 eine Person, einen Betrieb oder eine ... Produkt betreiben lässt, benutzen lässt, betreibt oder benutzt, 7. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Satz 5, oder entgegen § 15 Absatz 1 Satz 1 oder § 17 Absatz 3 ... nicht, nicht richtig, oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, 8. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 2 oder § 15 Absatz 7 Satz 2 ein dort genanntes Protokoll nicht oder nicht für die ...
§ 21 MPBetreibV Sondervorschriften
... Prüfbescheinigungen. (9) Bestandsverzeichnisse und Gerätebücher nach den §§ 12 und 13 der Medizingeräteverordnung in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
V. v. 14.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 39
Artikel 1 1. MPBetreibVÄndV
... wird nach dem Wort „nach" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird vor dem Wort ...
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