Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 15 MPBetreibV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 MPBetreibV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPBetreibV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 MPBetreibV Allgemeine Anforderungen (vom 20.02.2025)
... der Anlage 2 dürfen nur betrieben oder benutzt werden, wenn sie die im Leitfaden nach § 15 Absatz 1 Satz 2 angegebenen Fehlergrenzen ...
§ 19 MPBetreibV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.02.2025)
... § 7 Absatz 3 Satz 1, § 8 Absatz 4 Satz 1, § 9 Absatz 4 Satz 1, § 12 Absatz 4, § 15 Absatz 6 Nummer 2 oder § 17 Absatz 4 eine Person, einen Betrieb oder eine Einrichtung beauftragt, 4. ... 7. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 5, oder entgegen § 15 Absatz 1 Satz 1 oder § 17 Absatz 3 Satz 1 eine Kontrolle oder eine IT-Sicherheitsüberprüfung nicht, ... rechtzeitig durchführen lässt, 8. entgegen § 12 Absatz 3 Satz 2 oder § 15 Absatz 7 Satz 2 ein dort genanntes Protokoll nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, ... oder ein Bestandsverzeichnis nicht oder nicht richtig führt, 10. entgegen § 15 Absatz 7 Satz 1 Nummer 2 erster Halbsatz ein Produkt nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig kennzeichnet, 11. entgegen ...
Anlage 2 MPBetreibV (zu § 13 Absatz 1 und § 15 Absatz 1) (vom 20.02.2025)
... Produkte, die messtechnischen Kontrollen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 unterliegen   Nachprüffristen ... sind, mit einem Therapiedosimeter durchgeführt werden, dessen Richtigkeit entsprechend § 15 Absatz 2 sichergestellt worden ist und das bei der die Therapie durchführenden Stelle ständig ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
V. v. 14.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 39
Artikel 1 1. MPBetreibVÄndV
... nach der Angabe „Absatz 1" die Angabe „Satz 1" eingefügt. 9. § 15 wird wie folgt geändert: a) Die bisherigen Absätze 3 und 3a werden die ... b) In Nummer 7 werden nach den Wörtern „oder entgegen" die Wörter „ § 15 Absatz 1 Satz 1 oder" eingefügt. c) In Nummer 8 wird die Angabe „8" durch die ... d) Nummer 9a wird aufgehoben. e) In Nummer 10 werden die Wörter „ § 15 Absatz 8 Satz 1 Nummer 2" durch die Wörter „§ 15 Absatz 7 Satz 1 Nummer 2 erster ... die Wörter „§ 15 Absatz 8 Satz 1 Nummer 2" durch die Wörter „ § 15 Absatz 7 Satz 1 Nummer 2 erster Halbsatz" ersetzt. 13. In Anlage 2 Nummer 2 Satz 2 wird die Angabe „§ ... 2 erster Halbsatz" ersetzt. 13. In Anlage 2 Nummer 2 Satz 2 wird die Angabe „ § 15 Absatz 3" durch die Angabe „§ 15 Absatz 2" ... Anlage 2 Nummer 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 15 Absatz 3" durch die Angabe „ § 15 Absatz 2" ...
Anzeige