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Zitierungen von § 16 TEHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 TEHG Emissionsgenehmigung

... (3) Die zuständige Behörde überprüft unabhängig von § 16 Absatz 1 1. mindestens alle fünf Jahre die Angaben in der Emissionsgenehmigung und ...

§ 49 TEHG Bußgeldvorschriften

... oder ein Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, 5. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 20 Absatz 5 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 6. entgegen § 16 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit Satz 4, eine Unterrichtung nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt ...

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