Zitierungen von § 46 TEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 TEHG Pflichtenfreistellung für Betreiber von Anlagen mit überwiegendem Biomasseeinsatz
... 3 und 4 gelten für nachfolgende Zuteilungszeiträume entsprechend. (6) § 46 Absatz 2 findet im Rahmen der Entscheidung nach Absatz 1 entsprechende ...
§ 45 TEHG Durchsetzung der Berichtspflicht
... Bericht vorlegt oder die zuständige Behörde eine Schätzung der Emissionen nach § 46 Absatz 2 Satz 1 vorgenommen hat. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn ein ...
Zitat in folgenden Normen
Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2728, 2022 I S. 2098; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 70
§ 21 BEHG Durchsetzung der Abgabepflicht (vom 06.03.2025)
... ansonsten der Höhe der für das entsprechende Jahr festzusetzenden Zahlungspflicht nach § 46 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes . Von einem Leistungsbescheid nach Satz 1 kann abgesehen werden, wenn der ...
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