Zitierungen von § 3 KHTFV

... nach § 12b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. (2) Diese Verordnung gilt, soweit § 3 nichts anderes bestimmt, für Vorhaben an zugelassenen Krankenhäusern, die nach ...

... nach § 12b Absatz 1 Satz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nach Maßgabe des § 3 vorliegen und es dem in § 1 Absatz 1 Satz 1 genannten Ziel der Transformation dient. ... sowie Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigen. Förderfähig sind die in § 3 genannten Kosten. Förderfähig sind neben den in Satz 2 genannten Kosten ... Betriebskosten nach § 4 Nummer 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, soweit § 3 nicht etwas anderes bestimmt, 2. Kosten für die Aufrechterhaltung des ...

... beantragt werden sollen, sowie die Anzahl der zu fördernden Vorhaben getrennt nach den in § 3 genannten Fördertatbeständen angezeigt haben. Für jedes der in § 12b ... können gefördert werden, wenn sie nach dem 1. Juli 2025 begonnen werden und die in § 3 genannten Voraussetzungen erfüllen. (4) Zusätzlich zu den in Absatz 2 ... elektronische Verwaltungsportal Folgendes zu übermitteln: 1. bei Vorhaben nach § 3 Absatz 1 die Erklärung, aus der sich ergibt, welche standortübergreifende Konzentration ... Maßnahmen zur Umsetzung des Vorhabens erforderlich sind, 2. bei Vorhaben nach § 3 Absatz 2 die Bestätigung, dass der Krankenhausstandort von der für die Krankenhausplanung ... Versorgungseinrichtung bestimmt worden ist oder bestimmt wird, 3. bei Vorhaben nach § 3 Absatz 3 die Bestätigung, dass die Dienste und Anwendungen der Telematikinfrastruktur nach dem ... genutzt werden, sobald diese zur Verfügung stehen, 4. bei Vorhaben nach § 3 Absatz 4 die Bestätigung, dass es sich bei den zu bildenden Zentren um Zentren zur Behandlung ... oder schwerwiegender Erkrankungen an Hochschulkliniken handelt, 5. bei Vorhaben nach § 3 Absatz 5 die Bestätigung, dass die Träger der an dem jeweiligen Vorhaben beteiligten ... maßgeblichen Leistungsgruppen abgebaut werden sollen, und 6. bei Vorhaben nach § 3 Absatz 8 die Erklärung, dass die Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten auf einem in ...