Zitierungen von § 18e AEG

... Anordnung haben keine aufschiebende Wirkung; ein Vorverfahren findet nicht statt. § 18e gilt entsprechend. (3) Unterhaltungsmaßnahmen bedürfen keiner vorherigen ...

... 20 und 21 sind die Bestimmungen des § 17e des Bundesfernstraßengesetzes und des § 18e des Allgemeinen Eisenbahngesetzes entsprechend ...

...  4. § 18 Absatz 2 Satz 10 wird wie folgt gefasst: „ § 18e gilt entsprechend." 5. Die §§ 18a und 18b werden wie folgt gefasst: ... Wörter „Zustellung, Veröffentlichung im Internet oder" ersetzt. 7. § 18e wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ...

... 20 und 21 sind die Bestimmungen des § 17e des Bundesfernstraßengesetzes und des § 18e des Allgemeinen Eisenbahngesetzes entsprechend anzuwenden." 2. In § 1 Absatz 3 Satz 3, § 6 Absatz 5, ...

... Vorverfahren findet nicht statt. Betrifft die vorläufige Anordnung ein Vorhaben im Sinne des § 18e Absatz 1, ist § 18e Absatz 1 und 5 in Bezug auf Rechtsbehelfe gegen die vorläufige Anordnung ... statt. Betrifft die vorläufige Anordnung ein Vorhaben im Sinne des § 18e Absatz 1, ist § 18e Absatz 1 und 5 in Bezug auf Rechtsbehelfe gegen die vorläufige Anordnung entsprechend anzuwenden." ... mit Ausnahme des § 21 Absatz 3 Anwendung." 5. § 18e wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 18 Satz ... hatte. § 6 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist nicht anzuwenden." 6. Nach § 18e werden die folgenden §§ 18f und 18g eingefügt: „§ 18f ... eingefügt. 9. Die Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1 ) Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts  ...

... eingefügt. 2. § 18 wird durch folgende §§ 18 bis 18e ersetzt: „§ 18 Erfordernis der Planfeststellung Betriebsanlagen ... gelten für das neue Verfahren die Vorschriften dieses Gesetzes. § 18e Rechtsbehelfe (1) § 50 Abs. 1 Nr. 6 der Verwaltungsgerichtsordnung gilt für ... ist." 6. Folgende Anlage wird angefügt: „Anlage (zu § 18e Abs. 1) Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ...

... über das Bestehen einer Versicherung nach § 14 vorlegen." 13. In § 18e Absatz 1 wird das Wort „Anlage" durch die Angabe „Anlage 1" ersetzt. ... Anlage wird Anlage 1 und der Klammerzusatz wird wie folgt gefasst: „(zu § 18e Absatz 1)". 24. Folgende Anlage 2 wird angefügt: „Anlage 2 ...

... 18b wird aufgehoben. 3. § 18c Nummer 4 wird aufgehoben. 4. § 18e Absatz 6 wird ...

... m. § 74 Abs. 7 VwVfG" ersetzt. 3. In Nummer 2.4 wird die Angabe „§ 18e Abs. 6 AEG i. V. m. § 77 VwVfG" durch die Angabe „§ 77 VwVfG i. V. m. § ...

... Juni 2020 (BGBl. I S. 1531) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 18e Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird das Wort „oder" durch ein ...

... auf das vorbereitende Verfahren anzuwenden sind 1. die §§ 18a bis 18e des Allgemeinen Eisenbahngesetzes , 2. die §§ 14a bis 14e des Bundeswasserstraßengesetzes, 3. ...