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Zitierungen von § 39 AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 205
Artikel 1 AEGAnpG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... 10a oder die beteiligten Unternehmen eine kürzere Frist zulassen." 12. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Evaluierung der zentralen ...
Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 1 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (vom 17.12.2006)
... gelten die Enteignungsgesetze der Länder entsprechend." 5. Folgender § 39 wird angefügt: „§ 39 Übergangsregelung für Planungen ... 5. Folgender § 39 wird angefügt: „§ 39 Übergangsregelung für Planungen (1) Vor dem 17. Dezember 2006 beantragte ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
G. v. 19.05.2009 BGBl. I S. 1100
Artikel 1 4. AEGÄndG
... mit Zugangsberechtigten nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4." 7. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Zeitliche ...
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