Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 12.09.2012 BGBl. I S. 1884
Artikel 1 8. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ... Halter nach § 32, deren Eisenbahnfahrzeuge im Fahrzeugeinstellungsregister nach § 25a eingetragen sein müssen;". dd) Nummer 5 wird wie folgt gefasst: ... seinen Antrag zurückzunehmen oder einzuschränken." 5. § 25a Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Zweck des Fahrzeugeinstellungsregisters ...
Drittes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
G. v. 08.11.2007 BGBl. I S. 2566
Artikel 1 3. AEGÄndG ... sind, bleibt es bei der Ausgleichspflicht nach Satz 1 Nr. 1 und 2." 2. In § 25a Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe die Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und ...
Erstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
G. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2919
Artikel 1 1. AEGÄndG ... Vorschriften erforderlich sind." 3. Nach § 25 werden folgende §§ 25a und 25b eingefügt: „§ 25a Fahrzeugeinstellungsregister (1) ... Nach § 25 werden folgende §§ 25a und 25b eingefügt: „§ 25a Fahrzeugeinstellungsregister (1) Zweck des Fahrzeugeinstellungsregisters ist es, den ...
Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
G. v. 16.03.2020 BGBl. I S. 501
Artikel 1 EsbPakEUUG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ... „Halter nach § 32, deren Eisenbahnfahrzeuge im Fahrzeugeinstellungsregister nach § 25a eingetragen sein müssen" durch die Wörter „Wagenhalter nach § 32, die ... nach Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/779 erfüllt." 12. § 25a wird aufgehoben. 13. § 26 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...
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