Zitierungen von § 7c AEG

... der einheitlichen Sicherheitsbescheinigung nach § 7a sowie der Sicherheitsgenehmigung nach § 7c ; 13. über Anforderungen an ein Sicherheitsmanagementsystem nach § 4 Absatz 4; ...

... 1 Satz 1 am Eisenbahnbetrieb auf dem übergeordneten Netz teilnimmt, 2a. entgegen § 7c eine Eisenbahninfrastruktur im übergeordneten Netz betreibt, 2b. als im ...

... Sicherheitsbescheinigungen nach § 7a Abs. 1 oder Sicherheitsgenehmigungen nach § 7c für nichtbundeseigene Eisenbahnen bedürfen des Benehmens mit dem ...

...  (5a) Betreiber der Schienenwege, die bislang keiner Sicherheitsgenehmigung nach § 7c bedurften, haben bei Zuordnung ihrer Eisenbahninfrastruktur zum übergeordneten Netz innerhalb ...

... nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder eine Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes benötigen, auf öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen bewegen, sowie die Anerkennung der ...

... nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder eine Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes erteilt worden ist. Im Fall des Satzes 2 gilt die Anerkennung nur für die ...

... Eisenbahninfrastrukturen für Eisenbahnen bewegen, die auf Grund des § 7a oder des § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in der Fassung vom 29. März 2019 (BGBl. I S. 347) erstmalig einer Sicherheitsbescheinigung ... bedürfen, und 2. Unternehmer, die auf Grund des § 7a oder des § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in der Fassung vom 29. März 2019 (BGBl. I S. 347) erstmalig einer Sicherheitsbescheinigung ...

...  bbb) In der Spalte „Rechtsgrundlage" wird die Angabe „§ 7c Abs. 2 AEG" durch die Angabe „§ 7c Abs. 2 und 4 AEG" ersetzt.  ... wird die Angabe „§ 7c Abs. 2 AEG" durch die Angabe „§ 7c Abs. 2 und 4 AEG" ersetzt. ccc) In der Spalte „Gebühr" werden ...

... Bescheinigung am Eisenbahnbetrieb auf dem übergeordneten Netz teilnehmen." 7. § 7c Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Ohne Sicherheitsgenehmigung dürfen Betreiber ... (5c) Betreiber der Schienenwege, die bislang keiner Sicherheitsgenehmigung nach § 7c Absatz 1 bedurften, haben bei Zuordnung ihrer Eisenbahninfrastruktur zum übergeordneten Netz innerhalb ...

... Vorschriften über die Aufhebung von Verwaltungsakten unberührt. § 7c Sicherheitsgenehmigung (1) Ohne Sicherheitsgenehmigung dürfen ... und der nationalen Bescheinigung nach § 7a sowie der Sicherheitsgenehmigung nach § 7c ; 14. über Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme im Sinne der ... 14. über Anforderungen an Sicherheitsmanagementsysteme im Sinne der §§ 7a und 7c ; dabei können auch Anzeigeerfordernisse sowie das Verfahren geregelt werden;  ... teilnimmt, 2a. entgegen § 7b Abs. 1, auch in Verbindung mit § 7c Abs. 4, eine Änderung nicht oder nicht rechtzeitig beantragt, 2b. entgegen ... 4, eine Änderung nicht oder nicht rechtzeitig beantragt, 2b. entgegen § 7c Abs. 1 Satz 1 eine öffentliche Eisenbahninfrastruktur betreibt, 2c. ohne ... (3) Sicherheitsbescheinigungen nach § 7a Abs. 1 oder Sicherheitsgenehmigungen nach § 7c Abs. 1 für nichtbundeseigene Eisenbahnen bedürfen des Benehmens mit dem ... April 2007 bereits am Eisenbahnbetrieb teilnehmen, haben die Sicherheitsgenehmigung nach § 7c bis zum 21. Oktober 2007 zu beantragen. Satz 1 gilt nicht für öffentliche ...

...  d) Der Absatz 2a wird Absatz 2. 9. § 7b wird aufgehoben. 10. § 7c wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ... hält" ersetzt. 15. In § 35a Absatz 3 Satz 1 wird nach der Angabe „ § 7c " die Angabe „Abs. 1" gestrichen. 16. § 38 wird wie folgt ...

... „Mitgliedstaat der Europäischen Union" ersetzt. 7. In § 7c Absatz 2 werden im einleitenden Satzteil nach dem Wort „Antrag" die Wörter ...

... nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder eine Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes erteilt worden ist. Im Fall des Satzes 2 gilt die Anerkennung nur für die Ausbildung des ...

... Eisenbahninfrastrukturen für Eisenbahnen bewegen, die auf Grund des § 7a oder des § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in der Fassung vom 29. März 2019 (BGBl. I S. 347) erstmalig einer Sicherheitsbescheinigung ... bedürfen, und 2. Unternehmer, die auf Grund des § 7a oder des § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in der Fassung vom 29. März 2019 (BGBl. I S. 347) erstmalig einer Sicherheitsbescheinigung ...

... nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zugelassen wurde."  ...

... Zeitaufwand 1.12 Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung § 7c Abs. 2 AEG nach Zeitaufwand 1.13 Genehmigung von ...

... Zeitaufwand 1.12 Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung § 7c Abs. 2 AEG nach Zeitaufwand 1.13 Genehmigung von Schulungseinrichtungen ...

... Zeitaufwand 1.12 Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung § 7c Abs. 2 AEG nach Zeitaufwand 1.13 Genehmigung von Schulungseinrichtungen ...

... nach § 7a Abs. 2 Nr. 1 und von Sicherheitsgenehmigungen nach § 7c Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 7b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Die Mitteilung ...

... nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zugelassen ...

... Zeitaufwand 1.12 Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung § 7c Abs. 2 AEG nach Zeitaufwand 1.13 Genehmigung von ...