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Zitierungen von § 7f AEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7f AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 28 AEG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2021)

... im übergeordneten Netz betreibt, 2b. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 1 Satz 1 ohne Erlaubnis den Betrieb aufnimmt oder den Betrieb erweitert, 2c. als im Unternehmen ... aufnimmt oder den Betrieb erweitert, 2c. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 2d. ohne ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs § 7f AEG nach Zeitaufwand 1.9 Entscheidung über die Abgabe ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

G. v. 12.09.2012 BGBl. I S. 1884

Artikel 1 8. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... beauftragen, an der Erfüllung der Aufgaben mitzuwirken." 4. Nach § 7f wird folgender § 7g eingefügt: „§ 7g Bescheinigungen betreffend ...

Fünftes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

G. v. 16.04.2007 BGBl. I S. 522

Artikel 1 5. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... Qualifikationen, an Teilnahme sowie Erfahrungen Schulungen zu bescheinigen. § 7f Aufnahme des Betriebes (1) Eine Eisenbahn, die keiner Sicherheitsbescheinigung oder ... betreibt, 2d. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 1 Satz 1 ohne Erlaubnis den Betrieb aufnimmt oder den Betrieb erweitert, 2e. ... oder den Betrieb erweitert, 2e. als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 7f Abs. 3 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet,". bb) ...

Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730

Artikel 1 BahnRVÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... zu dem Zeitpunkt wirksam werden, zu dem die Aufhebung wirksam geworden ist." 6. § 7f Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 werden nach dem Wort ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs § 7f AEG nach Zeitaufwand 1.15 Entscheidung über die Abgabe und ...

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