Zitierungen von § 4b AEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4b AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AEG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 AEG Eisenbahnaufsicht (vom 03.08.2023)
... Bund obliegt die Anerkennung und Überwachung von Prüfsachverständigen im Sinne von § 4b . (1i) Die Aufgaben und die Befugnisse der für die Strafverfolgung und Ahndung von ...
Zitat in folgenden Normen
Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
Artikel 1 V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
§ 2 EIGV Begriffsbestimmungen (vom 24.06.2020)
... eine unabhängige, fachkundige natürliche Person nach § 4b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes , die die Einhaltung der technischen Vorschriften bescheinigt; 20. „sichere ...
§ 16 EIGV Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind (vom 24.06.2020)
... Die Einhaltung dieser Vorschriften müssen Prüfsachverständige nach § 4b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Prüfbescheinigungen bestätigen. Bei sicherheitsrelevanten und signifikanten ...
§ 19 EIGV Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung (vom 24.06.2020)
... Erkenntnisse über die mangelhafte Aufgabenwahrnehmung von Prüfsachverständigen nach § 4b Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vorliegen. (7) Die Genehmigungsstelle entscheidet über einen Widerspruch im Rahmen ...
Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV)
Artikel 1 V. v. 05.10.2020 BGBl. I S. 2077
§ 1 EPSV Anwendungsbereich
... die Anerkennung, den Einsatz und die Überwachung der Prüfsachverständigen nach § 4b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in dem Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau sowie in dem Fachbereich Signaltechnik, ... Vorschriften des Landesrechts nicht geprüft. (3) Beauftragen gemäß § 4b Absatz 1 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Hersteller oder Eisenbahnen im Zuständigkeitsbereich der Eisenbahnaufsichtsbehörden der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
G. v. 20.03.2019 BGBl. I S. 347
Artikel 1 5. AEGÄndG
... „Richtlinie 2014/88/EU (ABl. L 201 vom 10.7.2014, S. 9)" ersetzt. 4. In § 4b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden a) nach der Angabe „ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1" die Angabe ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1730
Artikel 1 BahnRVÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... 2020 (BGBl. I S. 2694) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4b Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „Nummer 1 Buchstabe f" durch die Angabe „Nummer 1f" ...
Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
G. v. 16.03.2020 BGBl. I S. 501
Artikel 1 EsbPakEUUG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. 4. In § 4b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom ...
Neuntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 824
Artikel 1 9. EisenbRÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
... und digitale Infrastruktur" ersetzt. 2. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „§ 4b Prüfsachverständige (1) ... 2. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „§ 4b Prüfsachverständige (1) Prüfsachverständige prüfen im Auftrag ... die Anerkennung und Überwachung von Prüfsachverständigen im Sinne von § 4b ." d) Der bisherige Absatz 1h wird Absatz 1i. 4. Nach § 7g Absatz ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... eine unabhängige, fachkundige natürliche Person nach § 4b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes , die die Einhaltung der technischen Vorschriften bescheinigt; 20. „sichere ... einzuhalten. Die Einhaltung dieser Vorschriften müssen Prüfsachverständige nach § 4b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Prüfbescheinigungen bestätigen. Bei sicherheitsrelevanten und signifikanten ... Erkenntnisse über die mangelhafte Aufgabenwahrnehmung von Prüfsachverständigen nach § 4b Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vorliegen. (7) Die Genehmigungsstelle entscheidet über einen Widerspruch im ...
Zehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 12.05.2016 BGBl. I S. 1225
Artikel 2 10. ERÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... und Über- wachung eines Prüf- sachverständigen § 4b Abs. 1 Satz 2 und 3 AEG nach Zeitaufwand. 2. ...
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