Zitierungen von § 5b AEG

... es sich dabei nicht um gefährliche Ereignisse handelt, deren Untersuchung gemäß § 5b Absatz 1 der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung obliegt. (2) Die ...

... Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung darf im Rahmen ihrer Befugnisse nach § 5b Absatz 3 personenbezogene Daten aller an dem gefährlichen Ereignis im Eisenbahnbetrieb beteiligten ... verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Erfüllung des Untersuchungsauftrags nach § 5b Absatz 1 erforderlich ist. Ebenso stellen sie die beteiligten Eisenbahn- und gegebenenfalls ...

... gilt für die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb auf den in § 5b Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes genannten Infrastrukturen.  ...

... In den übrigen Fällen gefährlicher Ereignisse im Sinne von § 5b Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes kann sie Untersuchungen durchführen. Die Entscheidung nach Satz 2 trifft die ...

... worden ist, in der jeweils geltenden Fassung handelt." 3. Die Überschrift zu § 5b wird wie folgt gefasst: „§ 5b Eisenbahn-Unfalluntersuchung".  ... 3. Die Überschrift zu § 5b wird wie folgt gefasst: „ § 5b Eisenbahn-Unfalluntersuchung". 4. In § 5e Absatz 4 Satz 1 werden die ...

... es sich dabei nicht um gefährliche Ereignisse handelt, deren Untersuchung gemäß § 5b Absatz 1 der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung obliegt." b) In Absatz 4 ... d) Absatz 7 wird aufgehoben. 4. Nach § 5a werden die folgenden §§ 5b bis 5f eingefügt: „§ 5b Aufgaben und Befugnisse der Stellen für ... 4. Nach § 5a werden die folgenden §§ 5b bis 5f eingefügt: „ § 5b Aufgaben und Befugnisse der Stellen für Eisenbahn-Unfalluntersuchung (1) Die ... (1) Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung darf im Rahmen ihrer Befugnisse nach § 5b Absatz 3 personenbezogene Daten aller an dem gefährlichen Ereignis im Eisenbahnbetrieb beteiligten ... verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Erfüllung des Untersuchungsauftrags nach § 5b Absatz 1 erforderlich ist. Ebenso stellen sie die beteiligten Eisenbahn- und gegebenenfalls ...

... oder dem Widerruf von einheitlichen Sicherheitsbescheinigungen dienen." 7. In § 5b Absatz 1 werden die Wörter „des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 ...

... Wörter „, soweit diese dem Bund obliegt" durch die Wörter „auf den in § 5b Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes genannten Infrastrukturen" ersetzt. 2. § 2 wird wie folgt geändert: ... durchzuführen. In den übrigen Fällen gefährlicher Ereignisse im Sinne von § 5b Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes kann sie Untersuchungen durchführen. Die Entscheidung nach Satz 2 trifft die ...