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Zitierungen von § 17 AEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 AEG Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung (vom 29.12.2023)

... öffentlich bekannt zu machen. Sie ersetzt nicht die Planfeststellung. § 17 bleibt unberührt. Soweit die vorbereitenden Maßnahmen oder ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... für Vorarbeiten auf Grundstü- cken § 17 AEG nach Zeitaufwand 2.13 Unterrichtung über den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 3 VGenVBG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... und Leichtigkeit des Verkehrs hierdurch nicht beeinträchtigt wird." 3. In § 17 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort „notwendige" die Wörter „Kampfmittelräumungen, ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2237

Artikel 2 FStrGuaÄndG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... S. 2808; 2018 I S. 472) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 17 wird folgender § 17a eingefügt: „§ 17a Projektmanager ... zuzustellen oder öffentlich bekannt zu machen. Sie ersetzt nicht die Planfeststellung. § 17 bleibt unberührt. Soweit die vorbereitenden Maßnahmen oder Teilmaßnahmen zum Bau ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691

Artikel 1 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (vom 17.12.2006)

... vom 3. August 2005 (BGBl. I S. 2270, 2420), wird wie folgt geändert: 1. In § 17 Abs. 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Planung" die Wörter „und der ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 2 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)

... 2 VwVfG nach Zeitaufwand 305 Duldungsanordnung § 17 AEG nach Zeitaufwand 306 Vorbehaltene Entscheidung nach ...

Anlage 3 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)

... 2 VwVfG nach Zeitaufwand 305 Duldungsanordnung § 17 AEG nach Zeitaufwand 306 Vorbehaltene Entscheidung nach ...

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