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Zitierungen von § 5 Pkw-EnVKV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 Pkw-EnVKV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Pkw-EnVKV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 Pkw-EnVKV Verbot missbräuchlicher Verwendung von Bezeichnungen (vom 23.02.2024)
... den Leitfaden nach § 4 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1, für Werbeschriften nach § 5 Absatz 1 oder für Werbematerial nach § 5 Absatz 2 Satz 1 entsprechen, sofern solche abweichenden ... Absatz 4 Satz 1, für Werbeschriften nach § 5 Absatz 1 oder für Werbematerial nach § 5 Absatz 2 Satz 1 entsprechen, sofern solche abweichenden Angaben, Zeichen, oder Symbole geeignet sind, ...
§ 7 Pkw-EnVKV Ordnungswidrigkeiten (vom 23.02.2024)
... Stelle angebracht ist, 2. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 5 Absatz 3 , oder entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, ... vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 4. entgegen § 5 Absatz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1, nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Angabe ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
V. v. 22.08.2011 BGBl. I S. 1756, 2095
Artikel 1 1. Pkw-EnVKVÄndV (vom 27.10.2011)
... gegebenenfalls den offiziellen Stromverbrauch" eingefügt. 7. § 5 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Der Begriff „Fernsehdienste" wird ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
V. v. 19.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 50
Artikel 1 2. Pkw-EnVKVÄndV Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
... zu übermitteln und im zweiten Halbjahr bis zum Ablauf des 31. Dezember." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „offiziellen ... den Leitfaden nach § 4 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1, für Werbeschriften nach § 5 Absatz 1 oder für Werbematerial nach § 5 Absatz 2 Satz 1 entsprechen, sofern solche abweichenden ... Absatz 4 Satz 1, für Werbeschriften nach § 5 Absatz 1 oder für Werbematerial nach § 5 Absatz 2 Satz 1 entsprechen, sofern solche abweichenden Angaben, Zeichen, oder Symbole geeignet sind, ... Stelle angebracht ist, 2. entgegen § 3 Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 5 Absatz 3 , oder entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 eine Angabe nicht, nicht richtig, nicht vollständig, ...
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