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Zitierungen von § 5 KlFzKV-BinSch

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KlFzKV-BinSch verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KlFzKV-BinSch selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 KlFzKV-BinSch Kennzeichnungspflicht (vom 07.10.2018)

... nur führen, wenn es mit einem gültigen amtlichen oder amtlich anerkannten ( § 5 ) Kennzeichen nach Absatz 3 Satz 1 versehen ist. Er darf als ... darf als deutsches Kennzeichen nicht mehr als ein Kennzeichen nach § 3 Nr. 4, § 4 oder § 5 anbringen. (4) Ausländische Kleinfahrzeuge unterliegen der Kennzeichnungspflicht ...

§ 6 KlFzKV-BinSch Urkunden

... c) das Flaggenzertifikat; 3. in den Fällen des § 5 der Internationale Bootsschein. Die in Satz 1 genannten Urkunden sind den zur ...

§ 7 KlFzKV-BinSch Antrag (vom 01.05.2024)

... Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt oder ein amtlich anerkanntes Kennzeichen bei einer der in § 5 genannten Organisationen zu beantragen. (2) Der Antrag muss enthalten: ...

§ 8 KlFzKV-BinSch Zuteilung des Kennzeichens, Ausstellung des Ausweises (vom 01.05.2024)

... das zugeteilte Kennzeichen nach dem Muster der Anlage aus. (3) Die in § 5 Satz 2 genannten Organisationen teilen das amtlich anerkannte Kennzeichen zu. Der ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)

Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 30.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 255

§ 33b BKAG Auf das SIS zugriffsberechtigte Stellen (vom 07.03.2023)

... 5 der Verordnung vom 12. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2864) geändert worden ist, und die in § 5 Satz 2 der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung vom 21. Februar 1995 (BGBl. I S. 226), die zuletzt durch Artikel 2 § 4 der Verordnung vom 21. ...

Versicherungsteuer-Durchführungsverordnung (VersStDV 2021)

neugefasst durch B. v. 27.04.2021 BGBl. I S. 938

§ 1 VersStDV 2021 Begriffsbestimmungen (vom 10.12.2020)

... Register im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes sind insbesondere die in § 5 der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung genannten Register des 1. Deutschen Motoryachtverbandes e. V., 2. Deutschen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Versicherungsteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2659

Artikel 2 VStRuaÄndG Änderung der Versicherungsteuer-Durchführungsverordnung

SIS-III-Gesetz

G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60

Artikel 3 SIS-III-G Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

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