Zitierungen von § 81c VAG

... Bundesanstalt. (2) Für diese Unternehmen sind die Vorschriften der §§ 1 bis 104 mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden: 1. zusätzlich sind ...

... dass § 115 Abs. 2 an die Stelle des § 54 Abs. 3 tritt; 9. § 81c mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Belange der Versicherten die Belange der ...

... 5 Abs. 6, § 11a Abs. 6, § 55a, § 56b Absatz 2, § 57 Abs. 2, § 81c Abs. 3 und 3a, § 104 Abs. 6 und § 104g Abs. 2 finden mit der Maßgabe Anwendung, ...

... ist und welche Beteiligung der Arbeitnehmer an diesen Erträgen angemessen im Sinne des § 81c ist. Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt ...

... 8, §§ 54, 54d Satz 1, §§ 55a, 56a und 81d gelten insoweit entsprechend; § 81c findet auf die von den Sicherungsfonds verwalteten Versicherungsverträge Anwendung, sobald ...

... die Vorschriften der §§ 13, 14, 22 Abs. 4 und des § 37 sowie der §§ 53c bis 104 mit Ausnahme der Vorschriften des § 83 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 3, 5 und 6 sowie des ...

... 12 die Wörter „sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages ...

... Satz 1 und 3, jeweils auch in Verbindung mit § 118, des § 81 Absatz 3 Satz 1, des § 81c Absatz 3 Satz 1 und 3, des § 81d Absatz 3 Satz 1 und 3 sowie des § 104 Absatz 6 Satz 1 ...

... von Rechtsverordnungen nach § 5 Absatz 6, § 11a Absatz 6, § 57 Absatz 2, § 81c Absatz 3, § 81d Absatz 3 und § 104 Absatz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes auf das ... zur Übertragung der Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 81c Absatz 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes auf die Bundesanstalt für ...

... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ... und werden die Wörter „, sofern diese Versicherungsverträge aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des ... aufgrund der nach § 81c Abs. 3 VAG erlassenen Rechtsverordnung in die nach § 81c Abs. 2 VAG vorzunehmende Berechnung des Normrisikoüberschusses und des Normzinsertrages einbezogen ...

... 1 bis 3 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates." 12. Dem § 81c Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Rechtsverordnungen nach den ... ist und welche Beteiligung der Arbeitnehmer an diesen Erträgen angemessen im Sinne des § 81c ist. Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt ...

... insbesondere § 53c, § 54 Absatz 1 und 2, § 56a Absatz 3 und 4 sowie § 81c Absatz 1 und 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes" ...

... Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden" gestrichen. 16. § 81c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „in ... Handelsgesetzbuchs." bb) Im neuen Satz 2 werden die Wörter „; § 81c Abs. 2 gilt nicht" gestrichen. b) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

... im Einvernehmen mit den Aufsichtsbehörden der Länder." 7. § 81c wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... 55a," die Angabe „§ 56b Absatz 2," und nach der Angabe „§ 81c Abs. 3" die Angabe „und 3a" ...

... 3 und des § 11a Abs. 6 Satz 1 und 3, jeweils auch in Verbindung mit § 118, des § 81c Abs. 3 Satz 1 und 3, des § 81d Abs. 3 Satz 1 und 3 sowie des § 104 Abs. 6 Satz 1 und 3, ...

... Grund des § 81c Abs. 3 Satz 1 bis 3 und 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

... Grund des § 81c Absatz 3 Satz 1 bis 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. ...

... des durch Artikel 1 Nr. 38 des Gesetzes vom 21. Juli 1994 (BGBl. I S. 1630) geänderten § 81c Abs. 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes verordnet das Bundesministerium der ...

... Grund des § 5 Abs. 6 Satz 2, § 11a Abs. 6 Satz 2, § 57 Abs. 2 Satz 2, § 81c Abs. 3 Satz 2, § 81d Abs. 3 Satz 2 und § 104 Abs. 6 Satz 2 des ...

... nach § 5 Abs. 6 Satz 1, § 11a Abs. 6 Satz 1, § 57 Abs. 2 Satz 1, § 81c Abs. 3 Satz 1, § 81d Abs. 3 Satz 1 und § 104 Abs. 6 Satz 1 des ...

... Grund des § 81c Abs. 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Oktober 1983 ...

... Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach § 81c Abs. 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes wird auf die Bundesanstalt für ...

... b des Gesetzes vom 21. Juli 1994 (BGBl. I S. 1630) neu gefasst worden ist, - § 81c Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit Satz 1, der zuletzt durch Artikel 3 Nr. 10 Buchstabe a des ...