Zitierungen von § 83 VAG

... 4 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, § 55 Abs. 1 und 2, § 55a sowie die §§ 81, 81a, 82, 83 , 83a, 86, 88, 89 und 89a. (2) Soweit öffentlich-rechtliche Einrichtungen, ...

... Abs. 4 Satz 1 und 3, § 13d Nr. 1 bis 5 und 12, § 64a Abs. 1, 3 und 4, § 64b, § 83 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3, 5 bis 6 und die §§ 84, 89a, 104 sowie 138 entsprechend; ...

... diese anstelle der Gesamtberichte der Aufsichtsbehörde vorlegen. § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bleibt unberührt. (4) Für Versicherungsunternehmen nach ...

... aus dem Organ oder dem Unternehmen Auskunft zu erteilen und Unterlagen vorzulegen. § 83 Abs. 6 gilt entsprechend. (2) Soweit dies zur Feststellung der Art oder des Umfangs der ...

... gegen Maßnahmen nach § 1b Abs. 2 erster Halbsatz in Verbindung mit § 83 oder § 104 Abs. 1b und 2, § 1b Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 und 6, den §§ 58, 64a ... 1a Satz 1 und 2, Absatz 2 Satz 2, Absatz 2a Satz 5 und 7 Abs. 2b, 2c und 4, den §§ 81f, 83 , 83a, 83b, 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 und 6, 7 und 8, den §§ 88, 89, 104 Abs. 1b Satz ... Satz 2, Absatz 1a Satz 1, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, Abs. 2b, 2c und 4, den §§ 81f, 83 , 83a, 83b, 88 Abs. 1 und 2 bis 5 oder § 104 Abs. 1b und 2, § 121a Abs. 5, § 121c ...

... über die Beaufsichtigung gruppeninterner Geschäfte nach § 104e sowie § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a und 2, Satz 2, 2. § 104a Abs. 1 Nr. 1 und 2 gelten die ...

... Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen; § 81 Abs. 1 Satz 3 und § 83 Abs. 3 und 6 gelten entsprechend. Im Hinblick auf eine Angleichung der bewährten ... (V.1.) a) § 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4 sowie Abs. 2, die §§ 81f, 83 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4, Satz 3, Abs. 4 und 5 Nr. 1 und 2, Abs. 6, die §§ 83b, ... für eine bestehende Niederlassung § 81 Abs. 4 Satz 1 Buchstabe a und § 83 Abs. 3, 4. von den Vorschriften über Versicherungsunternehmen mit Sitz im Ausland ...

... Bundesanstalt. (2) Für diese Unternehmen sind die Vorschriften der §§ 1 bis 104 mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden: 1. zusätzlich sind ...

... die Bundesanstalt auf Verlangen Amtshilfe. Sie kann sich an der Prüfung beteiligen; § 83 Abs. 3 und 6 gilt entsprechend. (3) Hat die Bundesanstalt Gründe für die ...

... trifft die Bundesanstalt die zweckdienlichen Maßnahmen unter Anwendung der §§ 81, 83 und 84 und unterrichtet davon die ersuchende Behörde. (3) Will die ...

... von im Rahmen der zusätzlichen Beaufsichtigung benötigten Informationen nach § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a und 1b sowie Satz 2 in einem anderen Mitglied- oder Vertragsstaat ersucht die ... die Prüfung selbst vornimmt. Sie kann sich an der Prüfung beteiligen; § 83 Abs. 3 und 6 gilt entsprechend. (5) Bei der Beurteilung nach § 104 Abs. ...

... 55 bis 59, § 64a, § 64b, § 64d, § 80, 81 Abs. 1 Satz 3, die §§ 81f, 83 , 83b, 84, 86, 88 Abs. 1 und 2 bis 5, die §§ 89a, 103, 104 bis 104h, 111f sowie 111g Abs. ...

... gelten die §§ 2, 7a Abs. 1, 2 und 4, § 13d Nr. 1, 2, 4 und 12, § 64b, § 83 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3 und 5 bis 6, die §§ 83a, 84, 86, 89a, 104, § 119 ...

... des Geschäftsbetriebs vorzunehmen. § 81 Abs. 1 Satz 3 und § 83 Abs. 3 und 6 gelten entsprechend. Im Hinblick auf eine Angleichung der bewährten ... 3 Satz 4 und § 17 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes entsprechend. § 83 Abs. 1 Nr. 1 findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass an die Stelle der ...

... stehen gegenüber den Sicherungsfonds die Auskunfts- und Prüfungsrechte nach § 83 Abs. 1 und 3 zu. Im Übrigen gelten für die Sicherungsfonds nur die Vorschriften dieses ...

...  5. vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Anordnung nach § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5a oder § 110a Abs. 4 Nr. 3 ... einer vollziehbaren Anordnung nach § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5a oder § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a, oder § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a, jeweils ... 1, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5a oder § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a, oder § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a, jeweils auch in Verbindung mit § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a, ... mit § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a, zuwiderhandelt, 6. entgegen § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5b Satz 1, das Wort nicht erteilt,  ... 6. entgegen § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5b Satz 1, das Wort nicht erteilt, 7. entgegen § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, ... in Verbindung mit § 83 Abs. 5b Satz 1, das Wort nicht erteilt, 7. entgegen § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5b Satz 1, eine Einberufung oder ... erteilt, 7. entgegen § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5b Satz 1, eine Einberufung oder Ankündigung nicht vornimmt, 8. ... nicht vornimmt, 8. vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 83 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 3 oder Abs. 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5a oder ... entgegen § 83 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 3 oder Abs. 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 83 Abs. 5a oder § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a, oder § 83b Abs. 5 Satz 1, auch in ...

... die Vorschriften der §§ 13, 14, 22 Abs. 4 und des § 37 sowie der §§ 53c bis 104 mit Ausnahme der Vorschriften des § 83 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 3, 5 und 6 sowie des ... 4 und des § 37 sowie der §§ 53c bis 104 mit Ausnahme der Vorschriften des § 83 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 3, 5 und 6 sowie des § 89a, soweit die Auflagen nach Absatz 2 oder ... soweit die Auflagen nach Absatz 2 oder die genannten Rechte der Aufsichtsbehörde nach § 83 durchgesetzt werden sollen; eine Umwandlung nach dem Umwandlungsgesetz ist nicht ...

... Abs. 1, die §§ 14, § 55 Abs. 1 und 2, § 55a sowie die §§ 81, 81a, 82 bis 84, 86, 88 und 89 entsprechend. (2) (weggefallen) (3) Soweit in ...

... über das Vermögen des Unternehmens berechtigt." 17. § 83 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... aus dem Organ oder dem Unternehmen Auskunft zu erteilen und Unterlagen vorzulegen. § 83 Abs. 6 gilt entsprechend. (2) Soweit dies zur Feststellung der Art oder des Umfangs ... gegen Maßnahmen nach § 1b Abs. 2 erster Halbsatz in Verbindung mit § 83 oder § 104 Abs. 1a und 2, § 1b Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5, den §§ 58, 66 Abs. 3, ... § 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, Abs. 2b, 2c und 4, den §§ 81f, 83 , 83a, 83b, 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 und 6, den §§ 88, 89, 104 Abs. 1a Satz 1, Abs. ... 58, 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, Abs. 2b, 2c und 4, den §§ 81f, 83 , 83a, 83b, 88 Abs. 1 und 2 bis 5 oder § 104 Abs. 1a und 2, § 121a Abs. 5, § 121c ... wie folgt gefasst: „a) § 81 Abs. 1 Satz 2, 3 und 4, die §§ 81f, 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4, Satz 2, Abs. 4 und 5 Nr. 1 und 2, Abs. 6, die §§ 83b, ... eingefügt. 30. In § 111c Abs. 2a wird die Angabe „§§ 81, 83 , 84 und 93" durch die Angabe „§§ 81, 83 und 84" ersetzt. 31. ... wird die Angabe „§§ 81, 83, 84 und 93" durch die Angabe „§§ 81, 83 und 84" ersetzt. 31. § 111f Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... 4a und 5, § 54d Satz 1, die §§ 55 bis 59, 81 Abs. 1 Satz 3, die §§ 81f, 83 , 83b, 84, 86, 88 Abs. 1 und 2 bis 5, die §§ 89a, 103, 104 bis 104h, 111f sowie 111g Abs. ... gelten die §§ 2, 7a Abs. 1 und 2, § 13d Nr. 1 und 2, die §§ 83 , 83a, 84, 86, 89a, 119 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3, 5, 6, 8 und 9, § 120 Abs. 1 Satz 2 und Abs. ... Prüfungen des Geschäftsbetriebs vorzunehmen. § 81 Abs. 1 Satz 3 und § 83 Abs. 3 und 6 gelten entsprechend. (2) Stellt die Bundesanstalt fest, dass ein ... der Bundesanstalt nach Absatz 1 gelten neben den Absätzen 2 und 3 die §§ 2, 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a bis 4, Satz 2, Abs. 3, Abs. 5 Nr. 2, Abs. 6, die §§ 89a, 106 Abs. 3 ... 106 Abs. 3 Satz 4 und § 17 des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes entsprechend. § 83 Abs. 1 Nr. 1 findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass an die Stelle der ... 1 Satz 1, zuwiderhandelt,". cc) In Nummer 5 wird nach der Angabe „§ 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 a" die Angabe „oder Abs. 2 Satz 1" gestrichen. dd) ...

... Rechte aus dem Versicherungsvertrag in Anspruch zu nehmen beabsichtigt." 4. § 83 Abs. 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Für die Fälle der Nummer 1 gilt ...

... 3 werden die Wörter „oder des gesamten Konglomerats" gestrichen. 3. § 83 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1b wird aufgehoben. 4. § 123g wird wie folgt gefasst: „§ 123g ...

... Herkunftsstaats befugt sind, Versicherungsverträge zu vermitteln." 5. § 83 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5a wird die Angabe „§ 104 Abs. 1 ... gegen Maßnahmen nach § 1b Abs. 2 erster Halbsatz in Verbindung mit § 83 oder § 104 Abs. 1b und 2, § 1b Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5, den §§ 58, 66 Abs. 3, ... § 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, Abs. 2b, 2c und 4, den §§ 81f, 83 , 83a, 83b, 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 und 6, den §§ 88, 89, 104 Abs. 1b Satz 1 und 2, ... 58, 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, Abs. 2b, 2c und 4, den §§ 81f, 83 , 83a, 83b, 88 Abs. 1 und 2 bis 5 oder § 104 Abs. 1b und 2, § 121a Abs. 5, § 121c ...

...  2. In § 1b Absatz 2 wird die Angabe „die §§ 83 ," durch die Wörter „§ 83 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3, 5 bis 6 und die ... 1b Absatz 2 wird die Angabe „die §§ 83," durch die Wörter „§ 83 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3, 5 bis 6 und die §§" ersetzt. 3. § ... Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3, 5 bis 6 und die §§" ersetzt. 3. § 83 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 wird folgender Satz ... ersetzt. 11. In § 121g Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „die §§ 83 ," durch die Wörter „§ 83 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3 und 5 bis 6, die ... 2 Satz 1 wird die Angabe „die §§ 83," durch die Wörter „§ 83 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 3 und 5 bis 6, die §§" ersetzt. 12. § ...

... durch die Wörter „§ 104a Absatz 2 Nummer 8" ersetzt. 11. § 83 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1b wird die Angabe ...

... Jahresfehlbetrag auszugleichen oder einen Bilanzgewinn auszuweisen." 8. In § 83 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird nach dem Wort „Geschäftsleitern" das Wort ...

... diese anstelle der Gesamtberichte der Aufsichtsbehörde vorlegen. § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bleibt unberührt. (4) Für Versicherungsunternehmen nach ...

... Ausnahme der in Satz 1 genannten Frist, § 56 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 81, 81a, 82 bis 84, 86 und 101 des Versicherungsaufsichtsgesetzes gelten entsprechend. Auf die Bewertung der ...

... unterliegen, 9. die von den §§ 12, 13a bis 13c, 55a, 83 , 110a bis 110d, 111b und 111c des Versicherungsaufsichtsgesetzes und der Verordnung über die ...