Zitierungen von § 121a VAG

... 7 und 8, den §§ 88, 89, 104 Abs. 1b Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1 bis 3 und Abs. 4, § 121a Abs. 1 in Verbindung mit den §§ 58, 81b Abs. 1 Satz 2, Absatz 1a Satz 1, Abs. 2 Satz 2, ... 4, den §§ 81f, 83, 83a, 83b, 88 Abs. 1 und 2 bis 5 oder § 104 Abs. 1b und 2, § 121a Abs. 5, § 121c Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 4 und 5 sowie Abs. 6 haben keine aufschiebende ...

... Absatz 2 Satz 2 tritt an die Stelle der Bezugnahme auf § 81 Abs. 2 die Bezugnahme auf § 121a Abs. 4. 2. In Absatz 2a Satz 5 und Absatz 2c tritt an die Stelle der Verordnung nach ... an die Stelle der Verweisungen auf die §§ 81, 87 und 87 Abs. 4 die Verweisung auf § 121a Abs. 4, § 121c und § 121c Abs. 4 tritt. Hat die Aufsichtsbehörde nach § 121a ... 121a Abs. 4, § 121c und § 121c Abs. 4 tritt. Hat die Aufsichtsbehörde nach § 121a Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 81b Abs. 2a einen finanziellen Sanierungsplan von dem ... falls dieser höher ist. Trifft die Aufsichtsbehörde Maßnahmen nach § 121a Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 4, unterrichtet ...

... 8, 9, 10 Buchstabe a und b und Abs. 4, § 120 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, die §§ 121, 121a Abs. 4 und § 121c entsprechend. Die Vermögensbestände, die zur Bedeckung ...

... vorliegen. Im Übrigen finden § 119 Abs. 4, die §§ 121, 121a Abs. 1 bis 5 sowie die §§ 121c und 121e entsprechend Anwendung. § 121b ...

... (2) Für Unternehmen im Sinne des § 111g Abs. 1 Nr. 13 gelten die §§ 120, 121a , 121b, 121c, 121d und ...

... 121e finden § 120 Abs. 1 Satz 1 und § 121b erst Anwendung ab dem 1. Januar 2005. § 121a Abs. 1, soweit er auf § 53c Abs. 1 und 3 bis 4, § 81b verweist, findet für diese ...

... 112 Abs. 1 Satz 1) entgegen § 88 Abs. 2, auch in Verbindung mit § 113 Abs. 1 oder § 121a Abs. 1 Satz 1, es unterläßt, der Aufsichtsbehörde die dort vorgeschriebene Anzeige ...

... nach § 55a Abs. 1, auch in Verbindung mit § 106 Abs. 2 Satz 4 oder § 121a Abs. 1 Satz 1, zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ... 6 oder Abs. 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 6, oder nach § 121a Abs. 3, auch in Verbindung mit § 121i Abs. 2 Satz 4, nicht, nicht richtig, nicht ... 2a. einer vollziehbaren Anordnung nach § 55b Satz 1, auch in Verbindung mit § 121a Abs. 1 Satz 1, zuwiderhandelt, 2b. vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § ... § 110a Abs. 4 Nr. 3 Buchstabe a, oder § 83b Abs. 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 121a Abs. 1 Satz 1, eine Maßnahme nicht duldet, 8a. entgegen § 83b Abs. 1, auch ... nicht duldet, 8a. entgegen § 83b Abs. 1, auch in Verbindung mit § 121a Abs. 1 Satz 1, oder § 131 Abs. 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig ... § 104 bezieht, gelten auch für Rückversicherungsunternehmen nach § 121a Abs. 1 Satz 1 und 2. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 ...

... in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung auch in Verbindung mit § 121a Absatz 1 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung ... in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung auch in Verbindung mit § 121a Absatz 1 Satz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung ...

... 2 Satz 1 bis 3 und Abs. 4, § 104r Abs. 4 Satz 5, den §§ 104t, 104u Abs. 1, § 121a Abs. 1 in Verbindung mit den §§ 58, 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, ... 4, den §§ 81f, 83, 83a, 83b, 88 Abs. 1 und 2 bis 5 oder § 104 Abs. 1a und 2, § 121a Abs. 5, § 121c Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 4 und 5 haben keine aufschiebende Wirkung." ... Wörter „in gegenständlicher Hinsicht" eingefügt. 42. § 121a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Absatz 2 Satz 2 tritt an die Stelle der Bezugnahme auf § 81 Abs. 2 die Bezugnahme auf § 121a Abs. 4. 2. In Absatz 2a Satz 5 und Absatz 2c tritt an die Stelle der Verordnung nach ... an die Stelle der Verweisungen auf die §§ 81, 87 und 87 Abs. 4 die Verweisung auf § 121a Abs. 4, § 121c und § 121c Abs. 4 tritt. Hat die Aufsichtsbehörde nach § 121a ... 121a Abs. 4, § 121c und § 121c Abs. 4 tritt. Hat die Aufsichtsbehörde nach § 121a Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 81b Abs. 2a einen finanziellen Sanierungsplan von dem ... falls dieser höher ist. Trifft die Aufsichtsbehörde Maßnahmen nach § 121a Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 4, unterrichtet ... 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3, 5, 6, 8 und 9, § 120 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, die §§ 121, 121a Abs. 4 und § 121c entsprechend. Die Vermögensbestände, die zur Bedeckung ... des Absatzes 1 Satz 3 nicht vorliegen. Im Übrigen finden die §§ 121, 121a Abs. 1 bis 5 sowie die §§ 121c und 121e entsprechend Anwendung. § 121b gilt ... (2) Für Unternehmen im Sinne des § 111g Abs. 1 Nr. 13 gelten die §§ 120, 121a , 121b, 121c, 121d und 121f." 48. In § 125 Abs. 2 wird das Wort ... § 141 Abs. 1 wird nach der Angabe „§ 113 Abs. 1" die Angabe „oder § 121a Abs. 1 Satz 1" eingefügt. 53. § 144 wird wie folgt geändert: ... 1 Nr. 5 wird nach der Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 4" die Angabe „oder § 121a Abs. 1 Satz 1" eingefügt. b) Absatz 1a Satz 1 wird wie folgt ... 1a Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 121a Abs. 2" durch die Angabe „§ 121a Abs. 3, auch in Verbindung mit § 121i Abs. 2 ... aa) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 121a Abs. 2" durch die Angabe „§ 121a Abs. 3, auch in Verbindung mit § 121i Abs. 2 Satz 4" ersetzt. bb) Nach ... „2a. einer vollziehbaren Anordnung nach § 55b Satz 1, auch in Verbindung mit § 121a Abs. 1 Satz 1, zuwiderhandelt,". cc) In Nummer 5 wird nach der Angabe ... 3 Buchstabe a," die Angabe „oder § 83b Abs. 5 Satz 1, auch in Verbindung mit § 121a Abs. 1 Satz 1," eingefügt. ee) Nach Nummer 8 wird folgende neue Nummer 8a ... eingefügt: „8a. entgegen § 83b Abs. 1, auch in Verbindung mit § 121a Abs. 1 Satz 1, oder § 131 Abs. 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig ...

... gilt darüber hinaus § 64b entsprechend." 8. In § 121a Absatz 1 Satz 1 wird nach der Angabe „§ 64a," die Angabe „§ 64b," ...

... die Voraussetzungen des § 7a Abs. 4 nicht erfüllen." 26. In § 121a Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „13d Nr. 1, 2, 4, 4a und 5" durch die Angabe „13d ...

... 2 Satz 1 bis 3 und Abs. 4, § 104r Abs. 4 Satz 5, den §§ 104t, 104u Abs. 1, § 121a Abs. 1 in Verbindung mit den §§ 58, 81b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 2a Satz 5, ... 4, den §§ 81f, 83, 83a, 83b, 88 Abs. 1 und 2 bis 5 oder § 104 Abs. 1b und 2, § 121a Abs. 5, § 121c Abs. 2 Nr. 2 und 3, Abs. 4 und 5 haben keine aufschiebende Wirkung." ... interessierten Erwerber zuständigen Behörde zu vermerken." 12. In § 121a Abs. 1 Satz 1 wird nach der Angabe „§ 64a," die Angabe „§ 80," ...

... 1 bis 3 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates." 26. § 121a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Änderungen bezüglich der Angaben ...

... berechnen. Im Übrigen gelten die Absätze 1 und 2." 12. In § 121a Absatz 1 Satz 1 wird vor der Angabe „§ 80" die Angabe „§ 64d," ...

... oder in einem elektronischen Informationsmedium bekannt zu machen." 29. In § 121a Abs. 1 Satz 1 wird nach der Angabe „§§ 55 bis 59" ein Komma sowie die Angabe ... dd) Im Schlusssatz wird die Angabe „§ 119 Abs. 1" durch die Angabe „§ 121a Abs. 1 Satz 1 und 2" ersetzt. c) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ...