Zitierungen von § 3 BerRehaG

... Der Nachweis darüber, daß die Voraussetzungen des § 1 Absatz 1, des § 3 Absatz 1 oder des § 11a Absatz 3 vorliegen und daß Ausschließungsgründe nach § 4 ...

... Rentenversicherung. (2) Die Bescheinigung hat in den Fällen des § 3 folgende Angaben zu enthalten: 1. die Feststellungen nach § 3 Abs. 1,  ... den Fällen des § 3 folgende Angaben zu enthalten: 1. die Feststellungen nach § 3 Abs. 1 , 2. die Bestätigung, daß Ausschließungsgründe nach § 4 nicht ...

... 11a Absatz 3, zur Verfolgungszeit nach § 2 Absatz 1 und zur Verfolgung als Schüler nach § 3 Absatz 1 können, wenn Beweismittel nicht vorhanden oder nicht zu beschaffen oder ohne Verschulden des ...

... leisten, wenn Zeiten nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz anerkannt sind oder wenn § 3 Abs. 1 Satz 2 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes anzuwenden ist." 7. Nach ...

... vom 17. Dezember 1999 (BGBl. I S. 2662), wird wie folgt geändert: 1. In § 3 wird dem Absatz 1 folgender Satz angefügt: „Die Regelung über ...

... nach § 1 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes oder verfolgten Schülern nach § 3 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes wird für Ausbildungsabschnitte, die vor dem 1. Januar 2003 beginnen, 1. ...

... und zu leisten, wenn Zeiten nach dem Beruflichen Rehabilitierungsgesetz anerkannt sind oder wenn § 3 Abs. 1 Satz 2 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes anzuwenden ist. (2) Eine Rente ist auf Antrag neu festzustellen, wenn sie vor dem 1. ...

... eine Benachteiligung nach § 1 Abs. 1 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes oder nach § 3 Abs. 1 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes verursacht, so findet nach der Aufhebung oder Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit der ...

... 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 1 Satz 1 werden in dem Satzteil nach Nummer 5 nach dem Wort „Zweiten" die Wörter „und ...

...  2. In § 17 Absatz 1 werden die Wörter „§ 1 Abs. 1 oder des § 3 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 1 Absatz 1, des § 3 Absatz 1 oder des § 11a ... 1 Abs. 1 oder des § 3 Abs. 1" durch die Wörter „§ 1 Absatz 1, des § 3 Absatz 1 oder des § 11a Absatz 3" ersetzt. 3. § 21 wird wie folgt ... (§ 1 Abs. 1), zur Verfolgungszeit (§ 2 Abs. 1) und zur Verfolgung als Schüler ( § 3 Abs. 1 )" durch die Wörter „zur Verfolgteneigenschaft nach § 1 Absatz 1 oder § ... 11a Absatz 3, zur Verfolgungszeit nach § 2 Absatz 1 und zur Verfolgung als Schüler nach § 3 Absatz 1 " ...