Zitierungen von § 3 UStatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 UStatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UStatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 UStatG Erhebungen, Berichtsjahr (vom 01.01.2022)
... Die Statistik umfasst die Erhebungen 1. der Abfallentsorgung ( § 3 ), 2. der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind (§ 4), ...
§ 6 UStatG Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen (vom 01.01.2022)
... Das Statistische Bundesamt bereitet die Erhebungen nach den §§ 3 bis 5a jährlich in Form von Bilanzen auf, die Aufkommen, Verwertung und Beseitigung von ... (2) Das Statistische Bundesamt veröffentlicht die Ergebnisse der Erhebungen nach den §§ 3 bis 5a sowie die Bilanzen nach Absatz 1 spätestens 18 Monate nach Ablauf des ...
§ 13 UStatG Hilfsmerkmale (vom 16.05.2024)
... der Mieter oder Lohnauftraggeber der Anlagen, 6. für die Erhebungen nach § 3 Abs. 1 zusätzlich Erzeuger- und Entsorgernummer, 7. für die Erhebungen nach § ... Mit den Hilfsmerkmalen nach Absatz 1 Nr. 3, 5 und 6 dürfen die Erhebungsmerkmale nach den §§ 3 bis 5 zusammengeführt werden. (3) Mit den Hilfsmerkmalen nach Absatz 1 Nummer 4 ...
§ 14 UStatG Auskunftspflicht (vom 16.05.2024)
... freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind für die Erhebungen nach 1. § 3 a) im Falle des Absatzes 1 die Inhaber oder Inhaberinnen oder Leitungen ...
§ 15 UStatG Anschriftenübermittlung (vom 01.01.2022)
... den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung die für die Erhebungen nach den §§ 3 und 5 erforderlichen Namen und Anschriften der Einsammler von Abfällen und der Betreiber ...
§ 16 UStatG Übermittlung (vom 16.05.2024)
... Ämter des Bundes und der Länder dürfen die Ergebnisse der Erhebungen nach § 3 , soweit es sich um öffentlich-rechtliche Abfallentsorgungsanlagen handelt, sowie nach § ... Satz 2 Buchstabe A Ziffer I Nummer 1 und 4 und Ziffer II, Buchstabe B Ziffer II Nummer 1, 3 und 4, § 3 Buchstabe A Ziffer I Nummer 1 und 3, Ziffer II Nummer 1 und Ziffer III Nummer 1 und 2, § 6 Buchstabe A ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 22.09.2021 BGBl. I S. 4363
Artikel 1 1. UStatGuaÄndG Änderung des Umweltstatistikgesetzes
... nichts anderes bestimmt ist" eingefügt. 2. § 3 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Erhebung erfasst jährlich bei den nach dem ...
Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes, des Hochbaustatistikgesetzes sowie bestimmter immissionsschutz- und wasserrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1839
Artikel 1 UStatGuaÄndG Änderung des Umweltstatistikgesetzes
... Buchstabe A Ziffer I Nummer 1 und 4 und Ziffer II, Buchstabe B Ziffer II Nummer 1, 3 und 4, § 3 Buchstabe A Ziffer I Nummer 1 und 3, Ziffer II Nummer 1 und Ziffer III Nummer 1 und 2, § 6 ...
Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen
G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2234
Artikel 2 VerpackGEG Folgeänderungen
... § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung" durch die Wörter „Systeme im Sinne des § 3 Absatz 16 Satz 1 des Verpackungsgesetzes " ersetzt. 2. § 15 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die ...
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212, 1474
Artikel 5 KrWAbfRNOG Folgeänderungen (vom 01.06.2012)
... In § 3 Absatz 2 Satz 1 des Umweltstatistikgesetzes vom 16. August 2005 (BGBl. I S. 2446), das zuletzt ...
Gesetz zur Vereinfachung und Anpassung statistischer Rechtsvorschriften
G. v. 17.03.2008 BGBl. I S. 399
Artikel 2 StatRVereuAnpG Änderung des Umweltstatistikgesetzes
... Statistik (ABl. EU Nr. L 393 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung." 2. § 3 Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Erhebung erfasst bei höchstens ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung zur Änderung der Erhebungstermine für die Abfallstatistiken
V. v. 12.01.1979 BGBl. I S. 76; aufgehoben durch Artikel 16 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2723
§ 1 AbfStatErhTÄndV
... Turnus der Erhebungen im Bereich der Abfallbeseitigung nach den §§ 3 und 4 des Gesetzes wird zeitlich um ein Jahr verschoben. Die nächsten Erhebungen sind jeweils ...
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