Zitierungen von § 5a Marktordnungswaren-Meldeverordnung

... Juni des darauffolgenden Jahres, b) der Meldepflichten nach den §§ 4, 5 und 5a das Kalenderjahr, c) der Meldepflichten nach § 3 die Monate Oktober bis ...

... des Meldepflichtigen gelten die Meldepflichten 1. nach den §§ 2 bis 5a für alle meldepflichtigen Erzeugnisse, die innerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik ... 2 bis 10, § 3 Absatz 2 bis 4 oder Absatz 8, § 4 Absatz 2 bis 5, § 5 Absatz 1 bis 5, § 5a Absatz 2 oder 3 , § 5b Absatz 4 oder 5 oder § 5c Absatz 2 bis 7 meldepflichtigen Tatbestände ...

... 2 Buchstabe a, Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 5 Satz 1 Nummer 1, § 5 Absatz 2 Satz 3 und § 5a Absatz 1 spätestens am 30. Tag nach Ablauf des jeweiligen Berichtszeitraums, b) nach ...

... Meldungen nach § 2 Absatz 1, § 3 Absatz 1, § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 1 bis 5, § 5a Absatz 1 , § 5b Absatz 1 und § 5c Absatz 1 erforderlichen Aufzeichnungen fortlaufend zu ...

... § 5 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1, § 5a Absatz 1 , § 5b Absatz 1 Satz 1, § 5c Absatz 1 oder § 6 Absatz 5 eine Meldung nicht, nicht ...

... Tierhaltungsanforderungen gewonnen wird, beispielsweise Weidemilch." 6. In § 5a Absatz 2 und 3 wird vor dem Wort „Unterabsatz" die Angabe „11" durch die Angabe ... die Angabe „11" durch die Angabe „10" ersetzt. 7. Nach § 5a werden die folgenden §§ 5b und 5c eingefügt: „§ 5b ... des Meldepflichtigen gelten die Meldepflichten 1. nach den §§ 2 bis 5a für alle meldepflichtigen Erzeugnisse, die innerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik ... 2 bis 4" die Wörter „, § 4 Absatz 2 bis 5, § 5 Absatz 1 oder 2 oder § 5a Absatz 2 oder 3" durch die Wörter „oder Absatz 8, § 4 Absatz 2 bis 5, § 5 Absatz ... durch die Wörter „oder Absatz 8, § 4 Absatz 2 bis 5, § 5 Absatz 1 bis 5, § 5a Absatz 2 oder 3 , § 5b Absatz 4 oder 5 oder § 5c Absatz 2 bis 7" ersetzt. 9. § 7 ... Woche." 10. In § 9 werden die Wörter „§ 5 Absatz 1 oder 2 und § 5a Absatz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 bis 5, § 5a Absatz 1, § 5b ... Absatz 1 oder 2 und § 5a Absatz 1" durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 bis 5, § 5a Absatz 1 , § 5b Absatz 1 und § 5c Absatz 1" ersetzt. 11. In § 10 Nummer 1 ... Wörter „oder Absatz 2a, § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder § 5a Absatz 1" durch ein Komma und die Wörter „§ 4 Absatz 1, § 5 Absatz 1 ... § 5 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1, § 5a Absatz 1 , § 5b Absatz 1 Satz 1, § 5c Absatz 1" ersetzt. 12. § 11 wird wie ...

... werden die Angabe „§§ 4 und 5" durch die Angabe „§§ 4, 5 und 5a " und der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt. cc) Folgender Buchstabe c wird ... durch die Angabe „Nummer 18" ersetzt. 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Meldepflichten der Alkoholwirtschaft (1) ... ersetzt. 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Meldepflichten der Alkoholwirtschaft (1) Die in den folgenden Absätzen 2 und 3 ... § 5 Abs. 1 oder 2" durch die Wörter „, § 5 Absatz 1 oder 2 oder § 5a Absatz 2 oder 3 " ersetzt. 8. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 ... a, Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, Absatz 4 und Absatz 5 Satz 1 Nummer 1, § 5 Absatz 2 Satz 3 und § 5a Absatz 1 spätestens am 30. Tag nach Ablauf des jeweiligen Berichtszeitraums, b) nach ... § 5 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „, § 5 Absatz 1 oder 2 und § 5a Absatz 1 " ersetzt. 11. In § 10 Nummer 1 werden die Wörter „§ 2 Absatz ... § 3 Absatz 1 oder Absatz 2a, § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder § 5a Absatz 1 " ersetzt. 12. § 11 wird wie folgt gefasst: „§ 11 ...