Tools:
Update via:
Änderung § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz vom 08.11.2006
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz, alle Änderungen durch Artikel 309 9. ZustAnpV am 8. November 2006 und Änderungshistorie des BSWAGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 5 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.11.2006 geltenden Fassung | § 5 n.F. (neue Fassung) in der am 08.11.2006 geltenden Fassung durch Artikel 309 V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 5 Planungszeitraum | |
| (Text alte Fassung) (1) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege. (2) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem ersten Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen einen Dreijahresplan auf. Spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach Inkrafttreten des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) legt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen einen neuen Bedarfsplan vor. | (Text neue Fassung) (1) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege. (2) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem ersten Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen Dreijahresplan auf. Spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach Inkrafttreten des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) legt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen neuen Bedarfsplan vor. |
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1956/al3154-0.htm