Zitierungen von § 13 BGG

... 2021, der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik ( § 13 Absatz 3 ) Bericht über den Stand der Barrierefreiheit 1. der Websites und mobilen ... 2021, der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik ( § 13 Absatz 3 ) Bericht über den Stand der Barrierefreiheit 1. der Websites der öffentlichen ...

... Stand der Barrierefreiheit und 6. die Einzelheiten des Überwachungsverfahrens nach § 13 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 ...

... Maß an Barrierefreiheit angestrebt werden. (5) Die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht auf ihrer Website regelmäßig alle zur Umsetzung dieser Verordnung ...

... Bei der nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes einzurichtenden Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von ...

... berät die öffentlichen Stellen des Bundes im Rahmen der Erstberatung nach § 13 Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes zur barrierefreien Gestaltung nach Maßgabe dieser Rechtsverordnung. Das ...

... von Barrieren ergriffen werden sollen. Die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht auf ihrer Website eine Mustererklärung. (5) Zur ...

... Das Überwachungsverfahren nach § 13 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist durch die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des ... Satz 2 Nummer 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist durch die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes durchzuführen unter Beachtung der Anforderungen der Artikel 1 bis 7 sowie des Anhangs I des ...

... Der Bericht an die Europäische Kommission wird durch die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes erstellt unter Beachtung der Anforderungen der Artikel 8 bis 11 sowie des Anhangs II des ...

... Beratung der Bundesfachstelle für Barrierefreiheit nach § 13 Absatz 2 Satz 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467, 1468), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Juli ...

... Verkündung dieses Gesetzes über die Wirkungen der §§ 1, 2, 3, 7, 8, 11, 12, 13 , 15, 16 und 19 des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie des § 17 Absatz 2a des Ersten ...

... 2 Satz 2 Gebrauch. (2) Die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit nach § 13 des Behindertengleichstellungsgesetzes berät und unterstützt den Träger ...

... gemacht werden. (2) Die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit nach § 13 des Behindertengleichstellungsgesetzes berät und unterstützt die Träger ...

...  Abschnitt 3 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit § 13 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit Abschnitt 4 Rechtsbehelfe  ... 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 13 Abs. 3" durch die Angabe „§ 15 Absatz 3" ersetzt. b) In Absatz 2 ... „Abschnitt 3 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit § 13 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit (1) Bei der Deutschen Rentenversicherung ... die Wörter „Menschen mit Behinderung" ersetzt. 18. Der bisherige § 13 wird § 15 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird die ...

... 2021, der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik ( § 13 Absatz 3 ) Bericht über den Stand der Barrierefreiheit 1. der Websites und mobilen ... 2021, der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik ( § 13 Absatz 3 ) Bericht über den Stand der Barrierefreiheit 1. der Websites der ... der Barrierefreiheit und 6. die Einzelheiten des Überwachungsverfahrens nach § 13 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 ." 13. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 ... des Überwachungsverfahrens nach § 13 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1." 13. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „im ...

... 2 Satz 2 Gebrauch. (2) Die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit nach § 13 des Behindertengleichstellungsgesetzes berät und unterstützt den Träger ...

... folgt gefasst: „(2) Die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit nach § 13 des Behindertengleichstellungsgesetzes berät und unterstützt die Träger ...

... geändert: 1. Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Bei der nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes einzurichtenden Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von ... Absatz 3 und wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes " gestrichen. b) Es werden die folgenden Sätze angefügt:  ...

... Maß an Barrierefreiheit angestrebt werden. (5) Die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht auf ihrer Website regelmäßig alle zur Umsetzung dieser Verordnung ... für barrierefreie Informationstechnik (1) Bei der Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes wird ein Ausschuss für barrierefreie Informationstechnik eingerichtet, in dem fachkundige ... in angemessener Zahl vertreten sein sollen. (2) Die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes beruft die Mitglieder des Ausschusses in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und ... berät die öffentlichen Stellen des Bundes im Rahmen der Erstberatung nach § 13 Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes zur barrierefreien Gestaltung nach Maßgabe dieser Rechtsverordnung. Das ... Beseitigung von Barrieren ergriffen werden sollen. Die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht auf ihrer Website eine Mustererklärung. (5) Zur Erstellung ... § 8 Überwachungsverfahren (1) Das Überwachungsverfahren nach § 13 Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist durch die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des ... Satz 2 Nummer 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist durch die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes durchzuführen unter Beachtung der Anforderungen der Artikel 1 bis 7 sowie des Anhangs I des ... (1) Der Bericht an die Europäische Kommission wird durch die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 des Behindertengleichstellungsgesetzes erstellt unter Beachtung der Anforderungen der Artikel 8 bis 11 sowie des Anhangs II des ...