interne Verweise§ 3 SeeSchStrO Grundregeln für das Verhalten im Verkehr (vom 01.10.2024) ... 3,5 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol (THC) im Blutserum hat oder unter der Wirkung eines in Anlage IV aufgeführten berauschenden Mittels nach Absatz 3 Satz 1 steht, darf ein Fahrzeug nicht ... nicht ausüben. Eine Wirkung nach Satz 1 liegt vor, wenn eine der in Anlage IV genannten Substanzen im Blut nachgewiesen wird. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besonderen Gebührenverordnung und zur Aufhebung und Änderung weiterer seeverkehrsrechtlicher und abgabenrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 127
Artikel 2 BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung ... zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, oder unter der Wirkung eines in Anlage IV aufgeführten berauschenden Mittels nach Absatz 3 Satz 1 steht, darf ein Fahrzeug nicht ... oder Maschinendienstes nicht ausüben. Eine Wirkung nach Satz 1 liegt vor, wenn eine der in Anlage IV genannten Substanzen im Blut nachgewiesen wird. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn die ... zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt oder unter der Wirkung eines in Anlage IV aufgeführten berauschenden Mittels nach § 3 Absatz 3 Satz 1 steht,". 5. ... Absatz 3 Satz 1 steht,". 5. Folgende Anlage wird angefügt: „ Anlage IV Benennung berauschender Mittel Mittel Substanz ...
Zweite Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 18.09.2024 BGBl. 2024 I Nr. 286
Artikel 3 2. BMDV-WS-BesGebVuaÄndV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung ... 3,5 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol (THC) im Blutserum hat oder unter der Wirkung eines in Anlage IV aufgeführten berauschenden Mittels nach Absatz 3 Satz 1 steht, darf ein Fahrzeug nicht ... 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 30 Abs. 1 Nr. 3" ersetzt. 4. Anlage IV wird wie folgt gefasst: „Anlage IV Liste der berauschenden Mittel und ... 30 Abs. 1 Nr. 3" ersetzt. 4. Anlage IV wird wie folgt gefasst: „ Anlage IV Liste der berauschenden Mittel und Substanzen Mittel ...
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