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Zitierungen von § 31 RentSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 RentSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RentSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 RentSV Grundlagen der Beziehungen zwischen den Trägern der Rentenversicherung und dem Renten Service

... im Rahmen der Jahresabrechnung der Vorschüsse zur Auszahlung von Geldleistungen ( § 31 ) in dem Verhältnis gutzubringen, in dem im Abrechnungszeitraum die Höhe der für die ...

§ 35 RentSV Fälligkeit, Vorschüsse und Abrechnung

... fällig. (3) Für die Abrechnung der Vorschüsse gilt § 31 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Renten Service Verordnung

V. v. 14.10.2013 BGBl. I S. 3866

Artikel 1 1. RentSVÄndV Änderung der Renten Service Verordnung

... In § 24 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Deutschen" gestrichen. 4. § 31 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 4 werden die Wörter „, ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 449 9. ZustAnpV Renten Service Verordnung

... In § 3 Abs. 3 Satz 3, § 5 Abs. 2, §§ 26, 28 Satz 2, § 30 Abs. 4, § 31 Abs. 1 Satz 4 und § 36 Abs. 1 Satz 3 zweiter Halbsatz, Satz 4 und Abs. 2 Satz 1 der Renten ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482

Artikel 20 7. SGBIVuaÄndG Änderung der Renten Service Verordnung

... der Rentenversicherung. Die §§ 17 und 19 gelten entsprechend." 11. In § 31 Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort „Soziales" die Wörter „und dem Bundesamt für ...

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