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Zitierungen von § 31 MitbestG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 MitbestG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MitbestG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 25 MitbestG Grundsatz (vom 01.09.2009)
... die Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats bestimmen sich nach den §§ 27 bis 29, den §§ 31 und 32 und, soweit diese Vorschriften dem nicht entgegenstehen, 1. für ...
§ 27 MitbestG Vorsitz im Aufsichtsrat
... und seines Stellvertreters bildet der Aufsichtsrat zur Wahrnehmung der in § 31 Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Aufgabe einen Ausschuß, dem der Aufsichtsratsvorsitzende, sein Stellvertreter ...
§ 29 MitbestG Abstimmungen
... der Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit nicht in Absatz 2 und in den §§ 27, 31 und 32 etwas anderes bestimmt ist. (2) Ergibt eine Abstimmung im Aufsichtsrat ...
§ 30 MitbestG Grundsatz
... für die Rechtsform des Unternehmens geltenden Vorschriften, soweit sich aus den §§ 31 bis 33 nichts anderes ...
§ 37 MitbestG Erstmalige Anwendung des Gesetzes auf ein Unternehmen (vom 18.08.2006)
... Mehrheit neue Satzungsbestimmungen beschließen. (2) Die §§ 25 bis 29, 31 bis 33 sind erstmalig anzuwenden, wenn der Aufsichtsrat nach den Vorschriften dieses Gesetzes ...
 
Zitat in folgenden Normen

Satzung der Deutsche Post AG
Anhang zu Artikel 3 G. v. 14.09.1994 BGBl. I S. 2325, 2343
§ 11 PostAGSa Vorsitzender und Stellvertreter
... des Vorsitzenden und seines Stellvertreters bildet der Aufsichtsrat zur Wahrnehmung der in § 31 Abs. 3 des Mitbestimmungsgesetzes bezeichneten Aufgabe einen Ausschuß, dem der Vorsitzende, ...

Satzung der Deutsche Postbank AG
Anhang zu Artikel 3 G. v. 14.09.1994 BGBl. I S. 2325, 2346
§ 11 PostbAGSa Vorsitzender und Stellvertreter
... des Vorsitzenden und seines Stellvertreters bildet der Aufsichtsrat zur Wahrnehmung der in § 31 Abs. 3 des Mitbestimmungsgesetzes bezeichneten Aufgabe einen Ausschuß, dem der Vorsitzende, ...

Satzung der Deutsche Telekom AG
Anhang zu Artikel 3 G. v. 14.09.1994 BGBl. I S. 2325, 2350
§ 11 TelekAGSa Vorsitzender und Stellvertreter
... des Vorsitzenden und seines Stellvertreters bildet der Aufsichtsrat zur Wahrnehmung der in § 31 Abs. 3 des Mitbestimmungsgesetzes bezeichneten Aufgabe einen Ausschuß, dem der Vorsitzende, ...
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