Zitierungen von § 47 DRiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 DRiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DRiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666

Artikel 4 NotBRMoG Änderung des Deutschen Richtergesetzes

... schriftliche Leistungen elektronisch erbracht werden dürfen." 6. In § 47 Satz 3 wird das Wort „Bundesminister" durch das Wort „Bundesministerium" und das ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 132 10. ZustAnpV Änderung des Deutschen Richtergesetzes

... In § 5d Absatz 1 Satz 3, § 47 Satz 1 und 3 sowie § 122 Absatz 4 Satz 3 und Absatz 5 des Deutschen Richtergesetzes in der ...

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