Zitierungen von § 5 FStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 FStrG Einteilung der Bundesstraßen des Fernverkehrs (vom 01.01.2021)
... Verkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind. In der geschlossenen Ortslage ( § 5 Abs. 4 ) gehören zum zusammenhängenden Verkehrsnetz die zur Aufnahme des weiträumigen ... in 1. Bundesautobahnen, 2. Bundesstraßen mit den Ortsdurchfahrten ( § 5 Abs. 4 ). (3) Bundesautobahnen sind Bundesfernstraßen, die nur für den ...
§ 21 FStrG Verwaltung der Bundesstraßen in den Ortsdurchfahrten
... die Gemeinden nach § 5 Abs. 2 und 3 Träger der Straßenbaulast sind, richtet sich die Zuständigkeit zur Verwaltung der ...
§ 24 FStrG Übergangs- und Schlussbestimmungen (vom 29.12.2023)
... und der Straßenverwaltung vom 7. Dezember 1934 (RGBl. I S. 1237), bis sie nach § 5 Abs. 4 neu festgesetzt werden. (7) Waldungen, die Schutzwaldungen nach § 9 des ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
G. v. 10.06.2015 BGBl. I S. 922
Artikel 1 3. BFStrMGÄndG
... oder Abschnitte von Bundesstraßen, a) für die nach § 5 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes der Bund Träger der Baulast ist,  ... Bund Träger der Baulast ist, b) die keine Ortsdurchfahrten im Sinne des § 5 Absatz 4 des Bundesfernstraßengesetzes sind, c) die mit zwei oder mehr ...

Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
G. v. 03.05.2012 BGBl. I S. 958, 1717
Artikel 1 TKGuaÄndG Änderung des Telekommunikationsgesetzes
... Baulast des Bundes (1) Der Bund als Träger der Straßenbaulast nach § 5 des Bundesfernstraßengesetzes hat auf schriftliche Anfrage den Betreibern öffentlicher ...

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 1 VGenVBG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
... anzuwenden ist und dieses auf das Verwaltungsverfahrensgesetz verweist." 16. In § 5 Absatz 4 Satz 3 , § 5b Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3, § 8 Absatz 3 Satz 2 und 5, § 9a Absatz 3 Satz ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 2 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (vom 17.12.2006)
...  10. In § 1 Abs. 5 Satz 2, § 2 Abs. 6 Satz 3, § 5 Abs. 4 Satz 4, § 13b, § 15 Abs. 3 Satz 2, § 16 Abs. 1 Satz 1, § 22 Abs. 1 und ...

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522
Artikel 17 FANeuReG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
... soweit dem Bund die Verwaltung einer Bundesfernstraße zusteht." 5. Dem § 5 Absatz 2a wird folgender Satz angefügt: „Die oberste ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 466 10. ZustAnpV Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
...  In § 1 Absatz 5 Satz 2, § 2 Absatz 6 Satz 3, § 5 Absatz 4 Satz 4, den §§ 13b und 15 Absatz 3 Satz 2, § 16 Absatz 1 Satz 1, § ...


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