Zitierungen von § 5a FStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 2082

Artikel 1 7. FStrGÄndG

... 2017 (BGBl. I S. 1298) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Finanzhilfen für ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Infrastrukturabgabengesetz (InfrAG)

Artikel 1 G. v. 08.06.2015 BGBl. I S. 904; aufgehoben durch Artikel 5 G. v. 21.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 315

§ 15 InfrAG Abgabenaufkommen (vom 01.01.2021)

... Das Aufkommen aus der Erhebung der Infrastrukturabgabe steht unbeschadet des § 5a des Bundesfernstraßengesetzes dem Bund zu. Ausgaben für 1. Betrieb, Überwachung und Kontrolle des ...

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