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Zitierungen von § 11 FStrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 FStrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FStrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 22 FStrG Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (vom 29.12.2023)

... nach § 8 Abs. 7a trifft oder in denen jemand zur Duldung oder Unterlassung verpflichtet ist ( §§ 11 und 14), nach Landesrecht. Im Übrigen gilt Bundesrecht. (4) ...

§ 23 FStrG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2021)

... nicht erhält oder nicht ordnungsgemäß unterhält, 12. entgegen § 11 Abs. 1 die Anlage vorübergehender Einrichtungen nicht duldet oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 1 ... entgegen § 11 Abs. 1 die Anlage vorübergehender Einrichtungen nicht duldet oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 1 Einrichtungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, anlegt oder entgegen § 11 ... Abs. 2 Satz 1 Einrichtungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, anlegt oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 2 ihre Beseitigung nicht duldet, 13. entgegen § 16a Abs. 1 Satz 1 notwendige ...

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Zitat in folgenden Normen

InfrGG-Beleihungsverordnung (InfrGGBV)

V. v. 23.03.2020 BGBl. I S. 743; zuletzt geändert durch Artikel 54 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858

§ 1 InfrGGBV Beleihung (vom 01.12.2021)

... Maßnahme gegenüber dem Verpflichteten sowie den Erlass von Duldungsverfügungen ( § 11 des Bundesfernstraßengesetzes ), 15. den Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen, die auf den Bau oder die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften

G. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3122; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 17.12.2018 BGBl. I S. 2522

Artikel 17 FANeuReG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

... 2. im Fall des Absatzes 1 Satz 2 der dort genannten Gesellschaft." 13. § 11 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...

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