Zitierungen von § 17 FStrG

... erfolgen. Die Entscheidung kann auch in einem Planfeststellungsbeschluss nach § 17 mit der Maßgabe erfolgen, dass die Widmung mit der Verkehrsübergabe, die Umstufung mit ...

... Betriebsführung. Hoheitliche Befugnisse gehen nicht über; die §§ 4, 17 und 18f bis 19a finden Anwendung. (3) Für das Recht, einen Nebenbetrieb ...

... Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuchs ersetzen die Planfeststellung nach § 17 . Wird eine Ergänzung notwendig oder soll von Festsetzungen des Bebauungsplans ...

... Absatz 4 und § 74 Absatz 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für Vorhaben im Sinne des § 17 Absatz 1 , soweit diese Bundesfernstraßen betreffen, die wegen 1. der Herstellung der ... S. 1795) in der Anlage 1 aufgeführt sind. Satz 1 gilt auch für nach § 17 Absatz 1 von der Planfeststellungspflicht freigestellte Vorhaben, auch dann, wenn auf Antrag des ...

... Enteignung ist zulässig, soweit sie zur Unterhaltung oder Ausführung eines nach § 17 Absatz 1 festgestellten oder genehmigten Bauvorhabens notwendig ist. Einer weiteren Feststellung ...

... der Träger der Straßenbaulast nach §§ 8a, 9, 17 Absatz 2 oder auf Grund eines Planfeststellungsbeschlusses *) oder einer Plangenehmigung verpflichtet ist, ...

... und Plangenehmigung für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes , einschließlich der vorgeschriebenen Anhörungen, und 5. die Wahrnehmung der ... oder Plangenehmigungsbehörde in Plangenehmigungsverfahren, die auf der Grundlage des § 17 des Bundesfernstraßengesetzes für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen durchgeführt werden. ...

... oder die Plangenehmigungsbehörde in Plangenehmigungsverfahren, die auf der Grundlage des § 17 des Bundesfernstraßengesetzes für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen oder Bundesstraßen in ... Anhaltspunkte gibt, dass ein Land seiner Aufgabe zur Schaffung von Baurecht nach den §§ 17 bis 17e des Bundesfernstraßengesetzes nicht ordnungsgemäß nachkommt. ...

... nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes verbindlich. (3) Der Bau oder die Änderung einer Bundesfernstraße, die in ...

... das Verfahren bei der Planfeststellung und für die vorzeitige Besitzeinweisung § 17 Abs. 4, 6 und 7, die §§ 18, 18a Abs. 4, 5 und 6, §§ 18b, 18c Abs. 1, ...

... 20. die Wahrnehmung der Rechte und Pflichten des Trägers der Straßenbaulast nach den §§ 17 , 17a, 17b, 17d, 17e, 18f, 19 und 19a des Bundesfernstraßengesetzes. Die ...

... Vorschriften dieses Gesetzes weitergeführt. § 36d Abs. 6 des Bundesbahngesetzes, § 17 Abs. 6c des Bundesfernstraßengesetzes, § 19 Abs. 4 des ...

...  § 17 Absatz 1 Satz 2 des Bundesfernstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2007 (BGBl. I S. 1206), das zuletzt durch Artikel 1 ...

... archäologische Untersuchungen und Bergungen sowie" eingefügt. 7. § 17 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ... (8) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuchs ersetzen die Planfeststellung nach § 17 . Wird eine Ergänzung notwendig oder soll von Festsetzungen des Bebauungsplans abgewichen ... Absatz 4 und § 74 Absatz 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für Vorhaben im Sinne des § 17 Absatz 1 , soweit diese Bundesfernstraßen betreffen, die wegen 1. der Herstellung der ... I S. 1795) in der Anlage 1 aufgeführt sind. Satz 1 gilt auch für nach § 17 Absatz 1 von der Planfeststellungspflicht freigestellte Vorhaben, auch dann, wenn auf Antrag des ...

... Schutzwaldungen zuständigen Behörde." 2. § 17 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 17 Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung". b) Der Wortlaut ... Behörde." 8. In § 19 Absatz 1 Satz 2 wird nach der Angabe „ § 17 " die Angabe „Absatz 1" eingefügt. 9. In § 19a werden nach der ...

... 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „(§ 17 Abs. 2)" durch die Angabe „(§ 74 Abs. 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in ... 17b Abs. 1 Nr. 4)" ersetzt. b) In Absatz 6 Satz 2 wird die Angabe „§ 17 Abs. 1" durch die Angabe „§ 17" ersetzt. 2. In § 16a Abs. 1 ... In Absatz 6 Satz 2 wird die Angabe „§ 17 Abs. 1" durch die Angabe „§ 17 " ersetzt. 2. In § 16a Abs. 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Planung" ... die Wörter „und der Baudurchführung" eingefügt. 3. § 17 wird durch folgende §§ 17 bis 17e ersetzt: „§ 17 Erfordernis der ... eingefügt. 3. § 17 wird durch folgende §§ 17 bis 17e ersetzt: „§ 17 Erfordernis der Planfeststellung  ... 3. § 17 wird durch folgende §§ 17 bis 17e ersetzt: „§ 17 Erfordernis der Planfeststellung Bundesfernstraßen dürfen nur gebaut oder ... Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung nach § 17. Wird eine Ergänzung notwendig oder soll von Festsetzungen des Bebauungsplans abgewichen ... § 50 Abs. 1 Nr. 6 der Verwaltungsgerichtsordnung gilt für Vorhaben im Sinne des § 17 Satz 1, soweit die Vorhaben Bundesfernstraßen betreffen, die wegen 1. der ... 17f" ersetzt. 7. In § 19a werden a) die Angabe „(§ 17 Abs. 1)" durch die Angabe „(§ 17)" und b) die Angabe ... werden a) die Angabe „(§ 17 Abs. 1)" durch die Angabe „(§ 17 )" und b) die Angabe „(§ 17 Abs. 1a)" durch die Angabe ... 1)" durch die Angabe „(§ 17)" und b) die Angabe „(§ 17 Abs. 1a)" durch die Angabe „(§ 74 Abs. 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in ...

... erfolgen. Die Entscheidung kann auch in einem Planfeststellungsbeschluss nach § 17 mit der Maßgabe erfolgen, dass die Widmung mit der Verkehrsübergabe, die Umstufung mit ...

... § 19a werden nach dem Wort „Planfeststellungsbeschluss" die Angabe „(§ 17 )" und nach dem Wort „Plangenehmigung" die Wörter „(§ 74 Abs. 6 des ...

... des Inhabers einer Sondernutzungserlaubnis ist Rücksicht zu nehmen." 2. Nach § 17 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „Eine Änderung liegt vor, wenn eine ...

... oder die Plangenehmigungsbehörde in Plangenehmigungsverfahren, die auf der Grundlage des § 17 des Bundesfernstraßengesetzes für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen oder Bundesstraßen in ... Anhaltspunkte gibt, dass ein Land seiner Aufgabe zur Schaffung von Baurecht nach den §§ 17 bis 17e des Bundesfernstraßengesetzes nicht ordnungsgemäß nachkommt. Die ...

... der Deutsche Bundestag abweichend von § 18 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und von § 17 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes die folgenden Verkehrsinfrastrukturprojekte mit dem Ziel der Strukturförderung der ehemaligen ...

... der Deutsche Bundestag abweichend von § 18 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und von § 17 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes die folgenden Verkehrsinfrastrukturprojekte mit dem Ziel der Strukturförderung der ehemaligen ...