Zitierungen von § 5a IfSG

... nach Satz 1 verzichtet werden. (4) Eine auf Grund des Absatzes 2 oder des § 5a Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von ... Evaluation zu den Auswirkungen der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a , 20a, 20b, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie und zu der Frage ...

... von nationaler Tragweite". c) Nach der Angabe zu § 5 wird folgende Angabe zu § 5a eingefügt: „§ 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei ... Nach der Angabe zu § 5 wird folgende Angabe zu § 5a eingefügt: „ § 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler ... nach den Sätzen 1 und 2 verzichtet werden. (4) Eine auf Grund des Absatzes 2 oder § 5a Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von ... des Bundesrates Näheres bestimmen." 5. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei ... 5. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler ...

... Evaluation zu den Auswirkungen der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a , 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der nach Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von ...

... Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Eine auf Grund des Absatzes 2 oder des § 5a Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von ...

... 0. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 5a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 5b Schutzmasken in der Nationalen ... Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Eine auf Grund des Absatzes 2 oder des § 5a Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von ... gegen Anordnungen nach Absatz 2 Satz 1 hat keine aufschiebende Wirkung." 0c. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 1 Schutzmasken in der ...