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Zitierungen von § 54b IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 54b IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IfSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 IfSG Gegenseitige Unterrichtung (vom 23.05.2020)
... oder die zuständigen Behörden und Stellen nach den §§ 54 bis 54b , deren Aufgaben nach diesem Gesetz berührt sind, und übermittelt ihnen die zur ... vorliegen. Die zuständigen Behörden und Stellen nach den §§ 54 bis 54b unterrichten das Gesundheitsamt, wenn dessen Aufgaben nach diesem Gesetz berührt sind, und ...
Zitat in folgenden Normen
Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
Artikel 1 V. v. 20.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 159
§ 4 TrinkwV Vollzug
... der Behörden für den Vollzug dieser Verordnung ergibt sich aus den §§ 54 bis 54b des Infektionsschutzgesetzes , soweit nicht in dieser Verordnung Aufgaben unmittelbar bestimmten Bundesbehörden zugewiesen ...
§ 11 TrinkwV Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen
... auf eine andere Person, wenn die Überwachung der Wasserversorgungsanlage nach § 54b des Infektionsschutzgesetzes dem Eisenbahn-Bundesamt obliegt, und 4. die Stilllegung der Wasserversorgungsanlage ... auf eine andere Person, wenn die Überwachung der Wasserversorgungsanlage nach § 54b des Infektionsschutzgesetzes dem Eisenbahn-Bundesamt obliegt, und 5. die Stilllegung der Wasserversorgungsanlage ... von Teilen der Wasserversorgungsanlage, wenn die Überwachung der Wasserversorgungsanlage nach § 54b des Infektionsschutzgesetzes dem Eisenbahn-Bundesamt obliegt. Die Anzeige hat in den Fällen von Satz ...
§ 72 TrinkwV Ordnungswidrigkeiten
... Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 1 wird auf das Eisenbahn-Bundesamt übertragen, soweit nach § 54b des Infektionsschutzgesetzes der Vollzug dieser Verordnung dem Eisenbahn-Bundesamt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2150
Artikel 1 IfSGÄndG
... die Wörter „Betreiber einer Wasserversorgungsanlage" ersetzt. 6. In § 54b wird das Wort „ortsfeste" gestrichen und wird die Angabe „§§ 37 bis ...
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... e) Die Angabe zu § 54 wird durch die folgenden Angaben zu den §§ 54 bis 54b ersetzt: „§ 54 Vollzug durch die Länder § 54a ... 54 Vollzug durch die Länder § 54a Vollzug durch die Bundeswehr § 54b Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt". f) Die Angabe zum 14. Abschnitt wird ... „Die zuständigen Behörden und Stellen nach den §§ 54 bis 54b unterrichten das Gesundheitsamt, wenn dessen Aufgaben nach diesem Gesetz berührt sind, und ... wird" eingefügt. 21. Nach § 54 werden die folgenden §§ 54a und 54b eingefügt: „§ 54a Vollzug durch die Bundeswehr (1) Im ... ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland unberührt. § 54b Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt Im Bereich der Eisenbahnen des Bundes und der ...
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