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Zitierungen von § 10 IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 IfSG Meldepflichtige Krankheiten (vom 17.09.2022)

... wird. Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 oder 5, § 10 Absatz 1 zu ...

§ 7 IfSG Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern (vom 21.07.2023)

... Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 2 zu erfolgen. (4) Bei Untersuchungen zum direkten Nachweis des ... Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 3 zu ...

§ 14 IfSG Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung (vom 17.09.2022)

... ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 und 2 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 bis 5" ersetzt. 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 3 Nummer 1 werden die Wörter ... ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 und 2 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen ...

Gesetz zur Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes, personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen sowie der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

G. v. 17.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 190

Artikel 1a BevStatGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... der Infektion erfolgten Maßnahme der spezifischen Prophylaxe,". 3. In § 10 Absatz 2 Satz 3 Nummer 11 werden nach dem Wort „HIV" das Komma und die Angabe „Plasmodium sp." ...

Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 1 IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... festzulegen,". 3. In § 6 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „§ 10 Abs. 1 Satz 3, Abs. 3 und 4 Satz 3" durch die Angabe „§ 10 Absatz 6" ... „§ 10 Abs. 1 Satz 3, Abs. 3 und 4 Satz 3" durch die Angabe „§ 10 Absatz 6" ersetzt. 4. In § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 werden nach den ... die Wörter „§ 23 Absatz 5 oder 6 oder" eingefügt. 5. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. b) ...

Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.03.2013 BGBl. I S. 566

Artikel 3 IGV-DGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... Gesundheitsamt vorliegen." c) Absatz 4 wird aufgehoben. 6. In § 10 Absatz 5 Satz 2 wird das Wort „zehn" durch die Angabe „30" ersetzt. ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615

Artikel 1 IfSMoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... vermutet wird. Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 oder 5, § 10 Absatz 1 zu erfolgen." 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 2 zu erfolgen." 8. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... erhoben wurden." c) Absatz 5 wird aufgehoben. 9. Die §§ 9 bis 12 werden wie folgt gefasst: „§ 9 Namentliche Meldung (1) ... ist oder falls die betroffene Person sich dort gewöhnlich nicht aufhält. § 10 Nichtnamentliche Meldung (1) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz ... ist; hierzu kann festgelegt werden, dass bei nichtnamentlichen Meldungen andere als die in § 10 Absatz 1 genannten Angaben übermittelt werden, die sofort nach Herstellung der fallbezogenen ...

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 1 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... melden. Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 3 zu erfolgen." 4. In § 8 Absatz 1 Nummer 7 werden die Wörter ... 35 Absatz 1 Satz 1 oder § 36 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. 6. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt geändert: ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 30 2. DSAnpUG-EU Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... wird die Angabe zu § 1a gestrichen. 2. § 1a wird aufgehoben. 3. In § 10 Absatz 3 Satz 5 werden die Wörter „verarbeitet und genutzt" durch das Wort ... gestrichen. c) In Absatz 8 Satz 1 Nummer 7 wird nach der Angabe „ § 10 Absatz 1" die Angabe „und 2" eingefügt. 6. In § 16 Absatz 1 ...

Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397

Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Absatz 4, § 10 Absatz 3 zu erfolgen." 6. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... durch die Wörter „§ 54a Absatz 1 Nummer 1 und 2" ersetzt. 7. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe f wird wie folgt ...

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