Zitierungen von § 30 IfSG

... der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 20a, 20b, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie und zu der Frage einer ...

...  5. die Daten über die von den zuständigen Behörden nach den §§ 25 bis 32 geführten Ermittlungen, getroffenen Maßnahmen und die daraus gewonnenen ...

... die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 28a, 28b und 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer ...

... in Verbindung mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und den §§ 29 bis 32 sind insbesondere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit ... mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und nach den §§ 29 bis 31 können auch kumulativ angeordnet werden, soweit und solange es für eine wirksame ...

... mit § 28 Absatz 1 und nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und nach den §§ 29 bis 31 können jeweils auch kumulativ angeordnet werden. Individuelle ...

... unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 28b und 29 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur ...

... eine Entschädigung in Geld. Das Gleiche gilt für eine Person, die nach § 30 , auch in Verbindung mit § 32, abgesondert wird oder sich auf Grund einer nach § 36 ... einer Person gewährt werden, wenn diese sich bereits vor der Anordnung einer Absonderung nach § 30 oder eines beruflichen Tätigkeitsverbots nach § 31 vorsorglich abgesondert oder ... hat und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, wenn eine Anordnung einer Absonderung nach § 30 oder eines beruflichen Tätigkeitsverbots nach § 31 bereits zum Zeitpunkt der ...

... Wird ein Beschäftigter während seines Urlaubs nach § 30 , auch in Verbindung mit § 32, abgesondert oder hat er sich auf Grund einer nach § 36 ...

... 8. Kosten für die Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den §§ 29 und 30 , 9. Kosten für ärztliche Untersuchungen nach § 20 Absatz 12 Satz 2, ... aus öffentlichen Mitteln zu bestreitende Kosten der Quarantänemaßnahmen nach § 30 ist der Kostenträger zuständig, in dessen Bezirk die von der Maßnahme betroffene ...

... nach § 32 Satz 1, § 25 Absatz 4 Satz 2, § 28 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2, § 30 Absatz 1 Satz 2 oder § 31, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, oder ...

... Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 30 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, zuwiderhandelt,  ...

...  (8) Die Leitung der Einrichtung hat bei Kranken mit ansteckenden Krankheiten insbesondere § 30 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten. (9) Das Wahlergebnis des Sonderwahlbezirks darf nicht vor Schluss der ...

... (8) Die Leitung der Einrichtung hat bei Kranken mit ansteckenden Krankheiten insbesondere § 30 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten. (9) Das Wahlergebnis des ...

... oder unterhalten werden; dies gilt nicht für Einrichtungen, soweit sie auf Grund des § 30 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) vorgehalten werden,  ...

... vom 30. März 1983 (BGBl. I S. 422), zuletzt geändert durch Artikel 2 § 30 des Gesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), außer ...

...  30 Abs. 2 Satz 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch ...

... in Verbindung mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und den §§ 29 bis 32 sind insbesondere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit ... mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und nach den §§ 29 bis 31 können auch kumulativ angeordnet werden, soweit und solange es für eine wirksame ...

... Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer ...

... Auswirkungen der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der nach Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von ... folgenden Sätze ersetzt: „Das Gleiche gilt für eine Person, die nach § 30 , auch in Verbindung mit § 32, abgesondert wird oder sich auf Grund einer nach § 36 ... einer Person gewährt werden, wenn diese sich bereits vor der Anordnung einer Absonderung nach § 30 oder eines beruflichen Tätigkeitsverbots nach § 31 vorsorglich abgesondert oder ... hat und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, wenn eine Anordnungeiner Absonderung nach § 30 oder eines beruflichen Tätigkeitsverbots nach § 31 bereits zum Zeitpunkt der ...

...  5. die Daten über die von den zuständigen Behörden nach den §§ 25 bis 32 geführten Ermittlungen, getroffenen Maßnahmen und die daraus gewonnenen ... nach § 29, 10. Kosten für Quarantänemaßnahmen nach § 30 sowie 11. Kosten für ärztliche Untersuchungen nach § 36 Absatz ... aus öffentlichen Mitteln zu bestreitende Kosten der Quarantänemaßnahmen nach § 30 ist der Kostenträger zuständig, in dessen Bezirk die von der Maßnahme betroffene ...

... Sondervorschriften (1) Wird ein Beschäftigter während seines Urlaubs nach § 30 , auch in Verbindung mit § 32, abgesondert oder hat er sich auf Grund einer nach § 36 ...

... mit § 28 Absatz 1 und nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und nach den §§ 29 bis 31 können jeweils auch kumulativ angeordnet werden. Individuelle Schutzmaßnahmen ...

... unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28, 28a und 29 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur ...

... Die Leitung der Einrichtung hat bei Kranken mit ansteckenden Krankheiten insbesondere § 30 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes zu beachten." 16. § 66 wird wie folgt ...

... 25 Absatz 3 Satz 4 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 9. In § 30 Absatz 3 Satz 4 werden die Wörter „und genutzt" ...

...  „§ 27 Gegenseitige Unterrichtung". c) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Absonderung". d) Die Angabe ... c) Die Angabe zu § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Absonderung". d) Die Angabe zum 10. Abschnitt wird wie folgt gefasst:  ... Angaben, soweit ihnen die Angaben vorliegen." 18. Die Überschrift des § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Absonderung". 19. Die ... 18. Die Überschrift des § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Absonderung". 19. Die Überschrift des 10. Abschnitts wird wie folgt ... 8. Kosten für die Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den §§ 29 und 30 , 9. Kosten für ärztliche Untersuchungen nach § 36 Absatz 5 Satz 1 und ... 28 Abs. 1 Satz 1," durch die Wörter „§ 28 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2, § 30 Absatz 1 Satz 2 oder § 31, jeweils" ersetzt. c) In Nummer 24 wird die Angabe ... 27. In § 75 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§ 28 Abs. 1 Satz 2, § 30 Abs. 1 oder § 31, jeweils" durch die Wörter „§ 30 Absatz 1 Satz 1," ... 28 Abs. 1 Satz 2, § 30 Abs. 1 oder § 31, jeweils" durch die Wörter „ § 30 Absatz 1 Satz 1 ," ersetzt. 28. Die Überschrift des 16. Abschnitts wird wie folgt gefasst: ...