Zitierungen von § 38 IfSG

... Badebeckens oder eines Schwimm- oder Badeteiches hat die ihm auf Grund von Rechtsverordnungen nach § 38 Abs. 1 oder 2 obliegenden Wasseruntersuchungen auf eigene Kosten durchzuführen oder durchführen zu ... 1. die Einhaltung der Vorschriften des § 37 Abs. 1 und 2 und von Rechtsverordnungen nach § 38 Abs. 1 und 2 sicherzustellen, 2. Gefahren für die menschliche Gesundheit abzuwenden, die von ...

... Aufgaben des Gesundheitsamtes und der zuständigen Behörde nach den §§ 15a, 37 bis 39 und 41 betroffen ...

... 10 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 1a, jeweils auch in Verbindung mit Satz 3, Nummer 2 oder Nummer 3, § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 oder § 53 Absatz 1 Nummer 2 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen ...

... oder Material abgibt. (2) Ebenso wird bestraft, wer einer Rechtsverordnung nach § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit ...

... durch Rechtsverordnungen nach § 13 Abs. 1 oder § 34 Abs. 1 dieses Gesetzes oder nach § 38 des Infektionsschutzgesetzes nicht erfüllt sind, Vorschriften zu erlassen, die eine einwandfreie Beschaffenheit der ...

... Auf die Zulassung von Untersuchungsstellen ist bis zum Erlass einer Rechtsverordnung auf Grund von § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes § 15 Absatz 4 Satz 2 bis 5 und Absatz 5 und 6 sowie § 19 Absatz 3 Satz 5 der ...

...  In § 18 Absatz 9 und 10, § 38 Absatz 1 Satz 6, Absatz 3 Satz 2 sowie § 40 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das ...

...  38 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 16 des ...

... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 38 wie folgt gefasst: „§ 38 Verordnungsermächtigung". 2. ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 38 wie folgt gefasst: „ § 38 Verordnungsermächtigung". 2. In § 15a Absatz 1 Nummer 3 werden nach den ... menschlichen Gebrauch handelt, durch die sonst zuständige Behörde." 4. § 38 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 38 Verordnungsermächtigung". b) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... bis 39" ersetzt. 7. In § 73 Absatz 1a Nummer 24 werden die Wörter „ § 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 3 oder 5 oder § 53 Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 ... 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 3 oder 5 oder § 53 Abs. 1 Nr. 2" durch die Wörter „ § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 5 oder § 53 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 8. In § 75 Absatz 2 werden die ... Absatz 1 Nummer 2" ersetzt. 8. In § 75 Absatz 2 werden die Wörter „ § 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 oder Abs. 2 Nr. 4" durch die Wörter „§ 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 oder Absatz 2 Satz 1 ... „§ 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 oder Abs. 2 Nr. 4" durch die Wörter „ § 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 4" ...

... „Schwimm- oder Badebecken und Schwimm- oder Badeteiche" ersetzt. 22. § 38 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt geändert: aa) ...

... Absätze 8 und 9 werden aufgehoben. c) Absatz 10 wird Absatz 8. 3. § 38 Absatz 3 und § 39 Absatz 1 Satz 2 werden ...

... 4 und 5, Abs. 4 Satz 1, Abs. 6 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1, § 23 Abs. 2 Satz 2, 5 und 6, § 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 40 Satz 3 und 4, § 42 Abs. 5 Satz 1, § 43 Abs. 7 ...

... „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt. 2. In § 38 Absatz 1 Satz 6, Absatz 3 Satz 2 und § 40 Satz 3 und 4 werden jeweils die Wörter ...

... die Aufgaben des Gesundheitsamtes und der zuständigen Behörde nach den §§ 37 bis 39 und 41 betroffen sind." 22. § 56 wird wie folgt geändert: ...

... Grund des § 38 Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes, der zuletzt durch Artikel 2 Absatz 36 des Gesetzes vom 7. ...