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Zitierungen von § 56 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IfSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 IfSG Epidemische Lage von nationaler Tragweite (vom 17.09.2022)
... in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 20a, 20b, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie und zu der Frage einer Reformbedürftigkeit. ...
§ 57 IfSG Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung (vom 24.11.2021)
... Für Personen, denen eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung ... für Beiträge sind 1. bei einer Entschädigung nach § 56 Abs. 2 Satz 2 das Arbeitsentgelt, das der Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 3 vor Abzug von ... nach § 56 Abs. 2 Satz 2 das Arbeitsentgelt, das der Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 3 vor Abzug von Steuern und Beitragsanteilen zur Sozialversicherung oder entsprechender Aufwendungen ... zur sozialen Sicherung zugrunde liegt, 2. bei einer Entschädigung nach § 56 Abs. 2 Satz 3 80 vom Hundert des dieser Entschädigung zugrunde liegenden Arbeitsentgelts oder ... vom Arbeitgeber entrichtet wurden. (2) Für Personen, denen nach § 56 Absatz 1 Satz 2 eine Entschädigung zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der ... Zeiten, in denen dem Verletzten im Jahr vor dem Arbeitsunfall eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 zu gewähren war, das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zugrunde gelegt, das seinem ... Buch Sozialgesetzbuch außer Betracht. (6) Wird eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1a gewährt, gelten die Absätze 1, 2 und 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die ...
§ 58 IfSG Aufwendungserstattung (vom 19.11.2020)
... im Sinne des § 56 Absatz 1 und 1a , die der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken-, Renten- sowie der sozialen ...
§ 59 IfSG Arbeits- und sozialrechtliche Sondervorschriften (vom 17.09.2022)
... Kranke und Ausscheider, die länger als sechs Monate Anspruch auf eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2 haben oder mit hoher Wahrscheinlichkeit haben werden, gelten als Menschen mit Behinderungen im ...
§ 66 IfSG Zahlungsverpflichteter (vom 01.01.2024)
... nach den §§ 56 bis 58 richten sich gegen das Land, 1. in dem das berufliche Tätigkeitsverbot ...
§ 67 IfSG Pfändung (vom 01.01.2024)
... nach § 56 Abs. 2 Satz 2 und 3 zu zahlenden Entschädigungen können nach den für das Arbeitseinkommen geltenden ...
§ 68 IfSG Rechtsweg (vom 01.01.2024)
... Streitigkeiten über Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 und 65 gegen das nach § 66 Absatz 1 zur Zahlung verpflichtete Land ist der ...
§ 77 IfSG Übergangsvorschriften (vom 01.10.2022)
... nach § 43 Abs. 1. (3) Auf Streitigkeiten über Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 gegen das nach § 66 Absatz 1 Satz 1 zur Zahlung verpflichtete Land, die nach dem 18. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Corona-Steuerhilfegesetz
G. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1385
Artikel 5 CorStHG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 56 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 98 der Verordnung vom 19. Juni 2020 ...
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 3. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland unberührt." 20. § 56 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... § 57 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Für Personen, denen nach § 56 Absatz 1 Satz 2 eine Entschädigung zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der ... 21b. § 66 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 richten sich gegen das Land, in dem das Verbot erlassen oder die Schließung ... folgt gefasst: „(1) Für Streitigkeiten über Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 gegen das nach § 66 Absatz 1 Satz 1 zur Zahlung verpflichtete Land ist der ... 3 angefügt: „(3) Auf Streitigkeiten über Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 gegen das nach § 66 Absatz 1 Satz 1 zur Zahlung verpflichtete Land, die nach dem 18. ...
Gesetz über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger
G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3136
Artikel 4a CovSoZaG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 56 Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. November ...
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 587; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Grundgesetzes) werden insoweit eingeschränkt." 7. § 56 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... 57 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Wird eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1a gewährt, gelten die Absätze 1, 2 und 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die ... Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 bestimmt." 9. In § 58 Satz 1 wird die Angabe „ § 56 Abs. 1" durch die Angabe „§ 56 Absatz 1 und 1a" ersetzt. 10. In ... 9. In § 58 Satz 1 wird die Angabe „§ 56 Abs. 1" durch die Angabe „ § 56 Absatz 1 und 1a" ersetzt. 10. In § 66 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 1 EpiLageAufhG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich ist," ersetzt. 5. § 56 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird das Wort ...
Artikel 5 EpiLageAufhG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 12.12.2021)
... nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2a Satz 3 ruht für beide Elternteile der Anspruch nach § 56 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetzes ." 1a. In § 105 Absatz 3 Satz 1 werden nach dem Wort ...
Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
G. v. 24.04.2006 BGBl. I S. 926
Artikel 9 GanzjBeschFG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 56 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch § 3 Abs. ...
Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370
Artikel 1 EpLaFoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... der Regelungen in dieser Vorschrift und in den Vorschriften der §§ 5a, 28 bis 32, 36 und 56 im Rahmen der nach Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite und ... Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes)" ersetzt. 4. § 56 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... 5. § 66 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 richten sich gegen das Land, 1. in dem das berufliche Tätigkeitsverbot ... 1 und 1a ersetzt: „(1) Für Streitigkeiten über Ansprüche nach den §§ 56 bis 58 und 65 gegen das nach § 66 Absatz 1 zur Zahlung verpflichtete Land ist der ...
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 ImpfPrG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... werden, gehen diese Bestimmungen den Bestimmungen nach Satz 1 Nummer 1 vor." 8. § 56 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 5 werden nach dem Wort ...
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 1 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Absatz 1 Satz 2" durch die Wörter „am 7. April 2023" ersetzt. 20a. § 56 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 9 Satz 1 wird folgender Satz ... Kranke und Ausscheider, die länger als sechs Monate Anspruch auf eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2 haben oder mit hoher Wahrscheinlichkeit haben werden, gelten als Menschen mit Behinderungen im ...
Artikel 2 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2a Satz 3 ruht für beide Elternteile der Anspruch nach § 56 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetzes ." 1b. In § 45 Absatz 2a Satz 3 wird die Angabe ...
Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen
G. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 473
Artikel 4 SodEGVerlG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 56 Absatz 1a Satz 5 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März ...
GWB-Digitalisierungsgesetz
G. v. 18.01.2021 BGBl. I S. 2
Artikel 8 GWBDigiG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2a Satz 3 ruht für beide Elternteile der Anspruch nach § 56 Absatz 1a des Infektionsschutzgesetzes ." 2. § 221a wird wie folgt geändert: a) In der ...
Masernschutzgesetz
G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148
Artikel 1 MasSchG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 12c. Dem § 56 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Eine Entschädigung nach den Sätzen ...
Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2397
Artikel 1 2. COVIfSGAnpG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Behörde nach den §§ 37 bis 39 und 41 betroffen sind." 22. § 56 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird nach dem Wort ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174
Artikel 1 2. IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... „oder Nummer 1a" eingefügt. 4. In § 56 Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen" die ...
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