Zitierungen von § 67 IfSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 67 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 1 EpLaFoG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... 0. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 67 wird die folgende Angabe zum 13. Abschnitt eingefügt: „13. Abschnitt - ... oder einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen abzusehen." 6. Nach § 67 wird folgende Überschrift des 13. Abschnitts eingefügt: „13. Abschnitt ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 46 SozERG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... wird gestrichen. b) Die Absätze 2 und 3 werden aufgehoben. 7. § 67 wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...

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