Zitierungen von § 5a EnWG

... nach § 6 Absatz 1 Netzausbaubeschleunigungsgesetz oder in den Fällen des § 5a des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes kein Antrag auf Planfeststellungsbeschluss für das ...

... Satz 2 oder b) § 30 Abs. 2 zuwiderhandelt, 3a. entgegen § 5a Absatz 1 Satz 1 dort genannten Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...

... worden sind, soweit die Europäische Kommission deren Überlassung gemäß § 5a Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes auch unmittelbar von den mitteilungspflichtigen Unternehmen verlangen könnte und die ...

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 5a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 5b Anzeige von ... 95a Strafvorschriften § 95b Strafvorschriften". 2. Nach § 5a wird folgender § 5b eingefügt: „§ 5b Anzeige von ...

...  dd) Nummer 3a wird wie folgt gefasst: „3a. entgegen § 5a Absatz 1 Satz 1 dort genannten Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

... b) Nach der Angabe zu § 5 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 5a Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten". c) Die Angaben zu Teil 2 ... zugelassen worden ist." 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Speicherungspflichten, Veröffentlichung von ... 6. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten (1) ... Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 2a eingefügt: „2a. entgegen § 5a Absatz 1 Satz 1 Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...

... worden sind, soweit die Europäische Kommission deren Überlassung gemäß § 5a Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes auch unmittelbar von den mitteilungspflichtigen ...

... (ABl. L 158 vom 14.6.2019, S. 125; L 15 vom 20.1.2020, S. 8)" ersetzt. 6. In § 5a Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Speicheranlagen" durch das Wort „Gasspeicheranlagen" ... nach § 6 Absatz 1 Netzausbaubeschleunigungsgesetz oder in den Fällen des § 5a des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes kein Antrag auf Planfeststellungsbeschluss für das ...

... Angabe „§ 37r" durch die Angabe „§ 110" ersetzt. (28) § 5a Absatz 3 Nummer 2 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel ...