Zitierungen von § 12a EnWG

... integrierten Unternehmens erforderlich ist. Dabei ist die Einhaltung der §§ 11 bis 16a sicherzustellen. Weisungen zum laufenden Netzbetrieb sind nicht erlaubt; ...

... von der Regulierungsbehörde überwachten zehnjährigen Netzentwicklungsplan nach den §§ 12a bis 12f oder nach den §§ 15a bis 15e umzusetzen. Der Unabhängige ... haben die vom Unabhängigen Systembetreiber beschlossenen und im Netzentwicklungsplan nach den §§ 12a bis 12f oder nach den §§ 15a bis 15e für die folgenden drei Jahre ausgewiesenen ...

... notwendige Tätigkeiten zur Erstellung des zehnjährigen Netzentwicklungsplans nach den §§ 12a bis 12f oder nach den §§ 15a bis 15e durch den Unabhängigen ...

... den Netzbetrieb sowie die Aufstellung des zehnjährigen Netzentwicklungsplans nach den §§ 12a bis 12f oder nach den §§ 15a bis 15e betreffen, sind ausschließlich von der ...

... von Energieversorgungsnetzen haben insbesondere die Aufgaben nach den §§ 12 bis 16a zu erfüllen. Sie nehmen diese Aufgaben für ihr Energieversorgungsnetz ...

... enthalten, die spätestens zum Ende der jeweiligen Betrachtungszeiträume im Sinne des § 12a Absatz 1 für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb erforderlich sind. Die ... an Land, die bis zum Ende der jeweiligen Betrachtungszeiträume nach § 12a Absatz 1 für einen schrittweisen, bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Ausbau sowie einen sicheren ... beizufügen über die Art und Weise, wie die Ergebnisse der Beteiligungen nach § 12a Absatz 2 Satz 2 und § 12b Absatz 3 Satz 1 in dem Netzentwicklungsplan berücksichtigt wurden und aus ... jedoch spätestens zehn Monate nach Genehmigung des Szenariorahmens gemäß § 12a Absatz 3 Satz 1 , vor. --- Anm. d. Red.: *) Die nicht durchführbare Änderung ...

... Netznutzer, der nachgelagerten Netzbetreiber sowie der Träger öffentlicher Belange nach § 12a Absatz 2 , § 12b Absatz 3 und § 12c Absatz 3 auf Änderungen gegenüber dem zuletzt ... Netzentwicklungsplan beschränken. Ein vollständiges Verfahren nach den §§ 12a bis 12c Absatz 1 bis 5 muss mindestens alle vier Jahre sowie in den Fällen des § 12e ... und Verfahren der Erstellung des Netzentwicklungsplans sowie zur Ausgestaltung des nach Absatz 3, § 12a Absatz 2 und § 12b Absatz 3 durchzuführenden Verfahrens zur Beteiligung der Öffentlichkeit ...

... von Übertragungs-, Fernleitungs- und Verteilernetzen ihren Aufgaben nach den §§ 11 bis 16a nachkommen; 9. die Erfüllung der Verpflichtungen nach § 42;  ...

... von Angaben nach § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 4, 4. die Aufgaben nach den §§ 12a bis 12f und 12i, 4a. die Überwachung der Vorgaben nach § 13 Absatz 3 Satz 4 ...

... nach Satz 1 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Befugnisse nach den §§ 12a , 12b, 14 Absatz 1a und 1b, den §§ 68, 69 und 71. (2) Die ...

... § 36 Absatz 2 Satz 3; 4. Amtshandlungen auf Grund der §§ 7c, 11a, 11b, 12a , 12c, 12d, 12h Absatz 6 Satz 2, der §§ 13b, 13f Absatz 1 Satz 4, von § 13g Absatz 6 ...

... Szenariorahmens anschließt, werden die erweiterten Betrachtungszeiträume im Sinne des § 12a Absatz 1 einbezogen. (42) § 10c Absatz 4 Satz 1 ist für die übrigen ...

...  5.000 - 80.000 13 Genehmigung des Szenariorahmens nach § 12a Absatz 3 Satz 1 EnWG 400.000 14 Bestätigung des Netzentwicklungsplans nach ...

... 10e EnWG 18.500 13. Genehmigung des Szenariorahmens nach § 12a Abs. 3 EnWG 400.000 14. Bestätigung des ...

... zu nutzen, dass deren unbefugte Offenbarung ausgeschlossen ist." 6. In § 12a Absatz 1 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 12b" die Wörter „und des ... 3. März, erstmalig zum 3. März 2013, auf der Grundlage des Szenariorahmens nach § 12a einen gemeinsamen Offshore-Netzentwicklungsplan für die ausschließliche Wirtschaftszone ... vor. Dabei legen die Betreiber von Übertragungsnetzen die im Szenariorahmen nach § 12a von der Regulierungsbehörde genehmigten Erzeugungskapazitäten zugrunde und ... ersetzt. 28. In § 59 Absatz 1 Satz 2 wird nach der Angabe „§§ 12a bis 12f" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt, wird nach der Angabe ...

... sowie Offshore-Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber". 2. § 12a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... die Wörter „spätestens zum Ende des Betrachtungszeitraums im Sinne des § 12a Absatz 1 Satz 2" ersetzt. cc) Satz 3 Nummer 3 wird wie folgt geändert: ... jedoch spätestens zehn Monate nach Genehmigung des Szenariorahmens gemäß § 12a Absatz 3 Satz 1, vor." 4. § 12c wird wie folgt geändert: a) ... der nachgelagerten Netzbetreiber sowie der Träger öffentlicher Belange nach § 12a Absatz 2, § 12b Absatz 3 und § 12c Absatz 3 auf Änderungen gegenüber dem ... Netzentwicklungsplan beschränken. Ein vollständiges Verfahren nach den §§ 12a bis 12c Absatz 1 bis 5 muss mindestens alle vier Jahre sowie in den Fällen des § 12e ... 14 Absatz 1b Satz 4 wird wie folgt gefasst: „Die Anforderungen der §§ 12a bis 12c sowie 12f sind entsprechend anzuwenden." 8. § 15a wird wie folgt ... die Wörter „spätestens zum Ende des Betrachtungszeitraums im Sinne des § 12a Absatz 1 Satz 2" ersetzt. 12. § 17c wird wie folgt gefasst:  ... 15. In § 91 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 wird nach der Angabe „§§ 12a , 12c" die Angabe „, 12d" eingefügt und wird nach der Angabe „15a" ...

... vertikal integrierten Unternehmens erforderlich ist. Dabei ist die Einhaltung der §§ 11 bis 16a sicherzustellen. Weisungen zum laufenden Netzbetrieb sind nicht erlaubt; ebenfalls ... und" die Wörter „von solchen" eingefügt. 6. § 12a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Szenariorahmens anschließt, werden die erweiterten Betrachtungszeiträume im Sinne des § 12a Absatz 1 einbezogen. (42) § 10c Absatz 4 Satz 1 ist für die übrigen ...

... Geschäftsgeheimnissen sowie ohne personenbezogene Daten mitzuteilen." 6a. In § 12a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „und des Offshorenetzentwicklungsplans nach § 17b" ... wie folgt gefasst: „4. Amtshandlungen auf Grund der §§ 7c, 11a, 11b, 12a , 12c, 12d, 12h Absatz 6 Satz 2, der §§ 13b, 13f Absatz 1 Satz 4, von § 13g Absatz 6 ...

... im Sinne von § 11. Absatz 3b Satz 2 ist entsprechend anzuwenden." 5. In § 12a Absatz 1 Satz 1 und 4 sowie Absatz 2 Satz 1 werden jeweils nach dem Wort „Übertragungsnetzen" die Wörter „mit ...

... der Netzanknüpfungspunkte an Land, die bis zum Ende des Betrachtungszeitraums nach § 12a Absatz 1 Satz 2 für einen schrittweisen, bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Ausbau sowie ...

... betraut" ersetzt. b) In Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe „§§ 11 bis 16" durch die Angabe „§§ 11 bis 16a" ersetzt. 4. § 11 ... 4 Satz 3 wird die Angabe „§§ 11 bis 16" durch die Angabe „§§ 11 bis 16a" ersetzt. 4. § 11 wird wie folgt geändert: a) In ... wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§§ 12 bis 16" durch die Angabe „§§ 12 bis 16a" ersetzt. b) In ... 1 Satz 2 wird die Angabe „§§ 12 bis 16" durch die Angabe „§§ 12 bis 16a" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden nach der Angabe „§ 16 ... 16a" ersetzt. 7. In § 35 Abs. 1 Nr. 8 wird die Angabe „§§ 11 bis 16" durch die Angabe „§§ 11 bis 16a" ersetzt. 8. In § ... 1 Nr. 8 wird die Angabe „§§ 11 bis 16" durch die Angabe „§§ 11 bis 16a" ersetzt. 8. In § 49 Abs. 6 Satz 1 und Abs. 7 wird jeweils die Angabe ...

... Nach der Angabe zu § 12 werden folgende Angaben eingefügt: „§ 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung § 12b Erstellung des ... Energieversorgungsunternehmens erforderlich ist. Dabei ist die Einhaltung der §§ 11 bis 16a sicherzustellen. Weisungen zum laufenden Netzbetrieb sind nicht erlaubt; ebenfalls ... überwachten zehnjährigen Netzentwicklungsplan nach den §§ 12a bis 12f oder § 15a umzusetzen. Der Unabhängige Systembetreiber hat in der Lage zu sein, ... Unabhängigen Systembetreiber beschlossenen und im Netzentwicklungsplan nach den §§ 12a bis 12f oder § 15a für die folgenden drei Jahre ausgewiesenen Investitionen zu ... Tätigkeiten zur Erstellung des zehnjährigen Netzentwicklungsplans nach den §§ 12a bis 12f oder § 15a durch den Unabhängigen Transportnetzbetreiber. (3) ... sowie die Aufstellung des zehnjährigen Netzentwicklungsplans nach den §§ 12a bis 12f oder nach § 15a betreffen, sind ausschließlich von der Unternehmensleitung des ... § 51 durchführt." 10. Nach § 12 werden folgende §§ 12a bis 12g eingefügt: „§ 12a Szenariorahmen für die ... Nach § 12 werden folgende §§ 12a bis 12g eingefügt: „§ 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung (1) Die Betreiber von ... beizufügen über die Art und Weise, wie die Ergebnisse der Beteiligungen nach § 12a Absatz 2 Satz 2 und § 12b Absatz 3 Satz 1 in dem Netzentwicklungsplan berücksichtigt ... der Erstellung des Netzentwicklungsplans sowie zur Ausgestaltung des nach Absatz 3, § 12a Absatz 2 und § 12b Absatz 3 durchzuführenden Verfahrens zur Beteiligung der ... der nachgelagerten Netzbetreiber sowie der Träger öffentlicher Belange nach § 12a Absatz 2, § 12b Absatz 3 und § 12c Absatz 3 auf Änderungen des Szenariorahmens oder ... dem Vorjahr beschränken. Ein vollständiges Verfahren nach den §§ 12a bis 12c muss mindestens alle drei Jahre sowie in den Fällen des § 12e Absatz 1 Satz 3 ... innerhalb einer von ihr zu bestimmenden Frist vorzulegen. Die Anforderungen von den §§ 12a bis 12d sowie § 12f gelten entsprechend." 13. Nach § 14 wird folgender ... 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 12 Abs. 3a" durch die Angabe „den §§ 12a , 12b, 14 Absatz 1a und 1b," ersetzt. 43. In § 52 Satz 1 wird das Wort ... zur Kostenaufteilung, Maßnahmen nach § 94, die Aufgaben nach den §§ 12a bis 12f und 15a sowie die Vorgaben zu den Netzzustands- und Netzausbauberichten nach § 14 ... hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Befugnisse nach den §§ 12a , 12b, 14 Absatz 1a und 1b, den §§ 68, 69 und 71." c) Absatz 3 wird wie ...

... wie folgt gefasst: „4. Amtshandlungen auf Grund der §§ 7c, 11a, 11b, 12a , 12c, 12d, 13b, 14 Absatz 2, § 14c Absatz 2 bis 4, § 14d Absatz 4, § 14e Absatz 5, ...

...  5.000 - 80.000 13 Genehmigung des Szenariorahmens nach § 12a Absatz 3 Satz 1 EnWG 400.000 14 Bestätigung des Netzentwicklungsplans ...

... 13 bis 13.2 ersetzt: „13. Entscheidungen nach § 12a EnWG   13.1 Genehmigung des Szenariorahmens nach § ... 12a EnWG   13.1 Genehmigung des Szenariorahmens nach § 12a Absatz 3 Satz 1 EnWG 400.000 13.2 Festlegung nach § 12a Absatz 3 Satz 2 ... 12a Absatz 3 Satz 1 EnWG 400.000 13.2 Festlegung nach § 12a Absatz 3 Satz 2 EnWG i. V. m. § 29 Absatz 1 EnWG 1.000 - 100.000".  ...

... Zugriff auf Daten im Sinne der Absätze 4 und 5 eröffnet." 7. In § 12a Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort „Ländern" die Wörter „sowie zur ... nach den Absätzen 2 bis 4 durch. Hierbei hat es die Befugnisse nach den §§ 12a , 12b, 14 Absatz 1a und 1b sowie nach den §§ 68, 69 und 71. Die §§ 73, 75 bis ... Angaben nach § 12 Absatz 5 Satz 1 Nummer 4, 4. die Aufgaben nach den §§ 12a bis 12f, 5. Entscheidungen nach § 13b Absatz 5, § 13e Absatz 5, § 13f ...

... 15a" durch die Wörter „den §§ 15a bis 15e" ersetzt. 6. § 12a wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Sätze ...